Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung kommentiert zum bevorstehenden EU-Gipfel:
Frankfurt/Oder (ots)
Die Erweiterung ist nicht verdaut, die Ziele sind ins Wanken geraten. Und wie immer, wenn in Europa Stillstand herrscht, geht es auch gleich in die andere Richtung. Nur ein paar Beispiele: Das wichtigste der neuen Beitrittsländer - Polen - führt sich auf, dass sich die Frage aufdrängt, warum es den Beitritt überhaupt angestrebt hat. Dazu steht das alte Gründungsmitglied Frankreich mehr denn je im Verdacht, sich protektionistisch abzuschotten. Im an sich Europa-freudigen, unter Berlusconi allerdings ein wenig irrlichternden Italien, wurde schon - gewiss etwas drastisch - an 1914 erinnert.
Die Bundeskanzlerin hat nun angesichts dieser Gemengelage angekündigt, der ruhende Pol sein zu wollen. Das ist, zurückhaltend ausgedrückt, etwas wenig. Dazu passen die Einlassungen ihres Außenministers Steinmeier, der den Verfassungsprozess zwar wiederbeleben möchte, aber keine konkreten Initiativen dazu plant. Die Menschen müssten vom politischen Mehrwert der EU überzeugt werden. Steinmeier hat dies zutreffend bemerkt. Der Mehrwert hieß einmal Frieden und Stabilität bei Wachstum und Wohlstandsmehrung. Es wäre gut, wenn dies einer zeitgemäß übersetzen könnte.+++
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