Deutscher Städte- und Gemeindebund e.V.
DStGB zur Gebührenentwicklung der Trinkwassser- und Abwasserpreise 2007/2008
Berlin (ots)
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund rechnet auch für das Jahr 2008 mit weitgehend konstanten Gebühren im Bereich der Wasserver und Abwasserentsorgung.
"Hierfür spricht die stabile Gebührenentwicklung der vergangenen Jahre. So sind die Trinkwasserpreise in Deutschland im Jahre 2007 im Vergleich zum Vorjahr um weniger als 1,5 Prozent gestiegen. Für Trinkwasser beliefen sich die verbrauchsabhängigen Kosten pro Kubikmeter im Bundesdurchschnitt auf etwa 1,70 Euro. Die durchschnittliche Preiserhöhung für Trinkwasser für Haushaltskunden lag damit - wie schon in den Vorjahren - deutlich unterhalb der Inflationsrate, so Dr. Gerd Landsberg, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, heute in Berlin.
Dabei blieb der Wasserpreis für Industriekunden in Deutschland ge-genüber dem Vorjahr sogar konstant. Auch im europäischen Wasserpreisvergleich zeigt sich, dass Deutschland eine Vorreiterrolle einnimmt. Zwar liegen die Trinkwasserpreise in Deutschland insgesamt geringfügig höher als etwa in Großbritannien, Frankreich oder Belgien. Als einziges europäisches Land weist Deutschland aber langfristig sinkende Wasserpreise auf, während in anderen Ländern kontinuierliche Gebührensteigerungen zu verzeichnen sind. So sind die Wasserpreise für Industriekunden in Deutschland in den vergangenen fünf Jahren um 2,5 Prozent gesunken, während in Großbritannien (38,7 Prozent), Belgien (58,6 Prozent) und Frankreich (15,3 Prozent) im Vergleichszeitraum zum Teil deutliche Preissteigerungen zu Buche schlugen.
Auch im Bereich der Abwasserentsorgung ist in Deutschland eine sta-bile Gebührenentwicklung zu beobachten. Die durchschnittliche Gebührenerhöhung im Bereich der Abwasserbeseitigung betrug in den Jahren 2005 und 2006 lediglich ca. 1,6%. Die Bürger mussten somit im Mittel lediglich 35 Cent für die Ableitung und Behandlung des Schmutz- und Niederschlagswassers pro Tag und Einwohner ausgeben. Für den Abrechnungszeitraum 2007 und auch für 2008 erwartet der DStGB eine vergleichbare Gebührenentwicklung. Dabei, so Landsberg, müsse auch berücksichtigt werden, dass Städte und Gemeinden mit jährlichen Investitionen von ca. 5 Milliarden Euro einen wichtigen Beitrag zur Qualitätssicherung der öffentlichen Abwasserbeseitigung in Deutschland leisten.
Mit Blick auf die zum Teil erheblichen Gebührenunterschiede bei der Wasserver- und auch der Abwasserentsorgung wies Landsberg darauf hin, dass Städte und Gemeinden mit Wasser- und Abwasserentgelten grundsätzlich keine Gewinne erzielen dürfen, sondern alle laufenden Kosten abzudecken haben, die ihnen im Rahmen der Aufgabenerledigung selbst entstehen oder ihnen von Wasserverbänden in Rechnung gestellt werden. Hierzu zählen die laufenden Kosten der Unterhaltung und des Ausbaus der Anlagen, der Kanalnetze, der Pumpwerke, Regenrückhaltebecken sowie von Wassergewinnungsanlagen. Diese Kosten fallen insbesondere im ländlichen Raum aufgrund der Anlagengrößen sowie der topographischen und geografischen Verhältnisse der Gemeinden sehr unterschiedlich aus.
Landsberg warnte davor, auf Grund der zum Teil erheblichen Preisun-terschiede, insbesondere bei der Wasserversorgung politisch die fal-schen Schlüsse zu ziehen.
Untersuchungen zeigten, dass Wasser oftmals in Regionen mit vielen und kleinteiligen Wasserbetrieben fernab großer Konzerne am preis-günstigsten sei. Dies mache deutlich, dass die Organisation und Kon-trolle der Wasserversorgung in der Verantwortung der Kommunen am besten aufgehoben sei. Denn nur solange die Wasserversorgungsnetze im vollständigen Eigentum und Kontrolle der Städte und Gemeinden sind, unterliegt die Preiskalkulation auch der vollständigen demo-kratischen Kontrolle.
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