Das könnte Sie auch interessieren:

Finale! Wer gewinnt die erste Staffel von "The Voice Senior"? Das TV-Publikum entscheidet live in SAT.1 - am Freitag um 20:15 Uhr

Unterföhring (ots) - Rock'n'Roller vs. Soul-Lady. Opern-Liebhaber vs. Schlagerfan. Whitney Houston vs. Marlene ...

Hypebeasts 2018: Was ist noch heiß, was verbrannt? - Neue Ausgabe von treibstoff: Das Magazin von news aktuell

Hamburg (ots) - Die neue Ausgabe von treibstoff ist erschienen (4/18). Im Magazin der dpa-Tochter news ...

Zwischen Lob und Selbstzweifel: die "Dancing on Ice"-Promis vor ihrer zweiten Kür auf dem Eis - am Sonntag live in SAT.1

Unterföhring (ots) - Bezaubernde Kür oder große Rutschpartie? Sieben Prominente wagen ihren zweiten Tanz auf ...

05.07.2018 – 15:43

CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Erwin Huber: Expertenanhörung nicht abgelehnt, dient aber mitten im Landtagswahlkampf nicht der Sache

München (ots)

"Wir haben keine Expertenanhörung abgelehnt, sondern lediglich die Entscheidung darüber vertagt. Eine solche Anhörung kann schon in wenigen Monaten, also bald nach der Landtagswahl, stattfinden. Aber eine überstürzt anberaumte Anhörung mitten im Wahlkampf dient der Sache nicht." Mit diesen Worten wies Erwin Huber, der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, die Kritik der SPD zurück.

Im heutigen Wirtschaftsausschuss hatten die Abgeordneten der SPD die Sitzung im späteren Verlauf verlassen, weil das Gremium ihren Antrag abgesetzt hatte. "Eine Expertenanhörung kurz vor der Landtagswahl macht doch überhaupt keinen Sinn. Erstens hätte dieser Landtag gar nicht mehr die Zeit, die Erkenntnisse der Expertenanhörung danach in parlamentarischen Initiativen umzusetzen", erläutert der CSU-Politiker. Zweitens könne der auslaufende Landtag dem neu gewählten Landtag auch keine Vorgaben machen.

"Es ist einer sachlichen Debatte nicht dienlich, die Expertenanhörung in die heiße Phase des Wahlkampfs hineinzuziehen. Das wollte die SPD aber offenbar. Es geht um Theaterdonner - was bleibt ist: Viel Lärm um nichts und der Versuch, ein bisschen Aufregung zu inszenieren, wo man sich nicht aufregen muss", sagte der CSU-Verkehrsexperte.

Die CSU sieht in einer Politik für einen zukunftsfähigen Verkehr eines ihrer zentralen Ziele für Bayern. Deshalb sei Verkehrspolitik auch einer der zehn Schwerpunkte in der Regierungserklärung von Ministerpräsident Markus Söder gewesen.

Pressekontakt:

Franz Stangl
Pressesprecher
Telefon: 089/4126-2496
Telefax: 089/4126-69496
E-Mail : franz.stangl@csu-landtag.de

Sebastian Dorn
Stellv. Pressesprecher
Telefon: 089/4126-2489
Telefax: 089/4126-69489
E-Mail: sebastian.dorn@csu-landtag.de

Andreas Schneider
Stellv. Pressesprecher
Telefon: 089/4126-2452
Telefax: 089/4126-69452
E-Mail: andreas.schneider@csu-landtag.de

Original-Content von: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, übermittelt durch news aktuell

Alle Meldungen
Abonnieren Sie alle Meldungen von CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
  • Druckversion
  • PDF-Version

Orte in dieser Meldung

Themen in dieser Meldung

Weitere Meldungen: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag