Reißt euch zusammen! - Kommentar von Theresa Martus
Berlin (ots)
In die Sommerpause waren sie gegangen mit dem festen Vorhaben, alle mal durchzuatmen und ab dem Herbst konstruktiver, freundlicher, vor allem: geräuschärmer zusammenzuarbeiten.
Aus der Sommerpause heraus kommen die Ampel-Parteien mit einem Knall - und das Publikum hat ein Déjà-vu. Dieses Mal war es Familienministerin Lisa Paus, die ein Eimerchen Sand ins Regierungsgetriebe gekippt hat, und, unterstützt von Umweltministerin Steffi Lemke, Christian Lindners Steuererleichterungen für Unternehmen kurzfristig von der Tagesordnung gekegelt hat.
Das Kabinetts-Chaos in dieser Woche ist Teil eines Musters, aus dem die Koalition einfach nicht herauszufinden scheint - und mit dem sie Schaden anrichtet weit über die eigene Agenda hinaus.
Mit der AfD steht eine Partei, die die Menschenfeindlichkeit und Gegnerschaft zur Demokratie zum Programm gemacht hat, derzeit bei rund 20 Prozent, laut Umfragen ist das Vertrauen der Menschen in den Staat auf einem Rekordtief. Der Druck auf das demokratische Fundament der Gesellschaft ist erheblich.
Gerade da müsste eine Regierung es nicht nur schaffen, immer mal wieder einen Punkt von der To-do-Liste abzuhaken, was ja durchaus gelingt. Sondern sie müsste den Gegenentwurf zu den Zynismus-Profiteuren vom rechten Rand zum Strahlen bringen - wenigstens ein bisschen.
Sie müsste zeigen, dass es bei allen inhaltlichen Unterschieden möglich ist, nicht nur fair miteinander umzugehen, sondern auch gemeinsam Projekte durchzuziehen. Man möchte den Koalitionären zurufen: Reißt euch zusammen! Ihr ruiniert nicht nur den eigenen Parteien die mentale Robustheit und die Wahlergebnisse, sondern den Zusammenhalt des Landes.
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