BERLINER MORGENPOST: Westerwelles fatale Twitter-Politik - Leitartikel
Berlin (ots)
Tatjana Gsell und ihre Kolleginnen aus den Niederungen des Boulevards haben die gesellschaftliche Maskerade zu völliger Transparenz getrieben. Das Publikum weiß: Nichts ist echt. Fingernägel, Brüste, Lächeln, jeder Satz signalisiert Blendwerk, das den Abend nicht überlebt. Ist ja auch egal. Der inszenierungskundige Bürger nimmt ohnehin nichts ernst. Show um der Show willen. Allein der naheliegendste Gedanke zählt, eine Minute später vergessen. Unter Guido Westerwelle ist die FDP zur Tatjana-Gsell-Partei geworden. Selbst dem wohlwollendsten Beobachter, der verzweifelt nach Resten des guten alten Liberalismus fahndet, erstarrt in Verzweiflung. Selten in über 60 Jahren bundesdeutscher Demokratie hat eine Partei ihre Leere derart offenbart und so schlecht zu überspielen vermocht. Kaum ein zentrales Politikfeld, auf dem die FDP seit Koalitionsbeginn einen Hauch von Haltung gezeigt hätte. Tief erschüttert verließ ein Präside am Montag das oberste Parteigremium und stöhnte leise, dass Guido Westerwelle und seine Getreuen nur einen Maßstab hätten: die schnellen, oftmals widersprüchlichen Online-Nachrichten. Genauso wirkt die liberale Eierei - wie pubertierende Twitter-Politik, die keine Laune auslässt. Das blinde Starren auf die vermeintliche öffentliche Meinung entspringt Westerwelles Rot-Grün-Trauma. Hilflos wie fasziniert musste der ADS-verdächtige Hoffnungsträger erleben, wie vergleichsweise sicher der eigentlich haltungslose 68er Joschka Fischer agierte. Den grünen Sündenfall - die Beteiligung am Bosnien-Einsatz - erklärte Vorvorgänger Fischer mit der deutschen Verantwortung, dass es nie wieder ein Auschwitz geben dürfe. Beim Irak-Krieg (Fischer: "I'm not convinced!") wiederum nicht mitzumachen, erwies sich als historisch richtige Entscheidung, zumal das UN-Mandat fehlte. Die Westerwelle-FDP ist die einzige deutsche Partei, die in großen Themen eine doppelte Haltung durch die Parlamente trägt: Während auch die deutschen Liberalen im EU-Parlament die Flugverbotszone begrüßten, war die FDP im Bundestag lieber dagegen. Während die Brüsseler Liberalen eine weitere Aufstockung des EU-Rettungsfonds kritisierten, stimmte der Berliner Akklamationstrupp artig mit der Union, anstatt der Chefin kurz und sachlich mitzuteilen, dass die FDP nicht jeden im Kanzleramt ausgeheckten Schwenk mitmache, um dafür hinterher auch noch bitter zu bezahlen. Doch dafür fehlt dem hierarchiehörigen Westerwelle die Kühnheit eines 68ers. Bezeichnend, dass ausgerechnet zwei tiefenentschleunigte Anti-Westerwelles die denkwürdigsten Wahlsiege der letzten Jahre eingefahren haben: Olaf Scholz und Winfried Kretschmann - ruhig, gelassen, selbstbewusst, weitgehend medial emanzipiert. Die gröbste Fehleinschätzung wäre es, Guido Westerwelle für einen Vertreter von Jungem oder Neuem zu halten. Das Gegenteil stimmt: Er ist einer der letzten, die glauben, der Wähler würde auf plattfüßige Shows hereinfallen. Das Tempo der digitalen Kommunikation und die Trägheit effektgetriebener Operettenpolitik sind nicht zu synchronisieren. Nur Echtheit gewinnt. Eine Tatjana-Gsell-Partei dagegen erledigt sich selbst.
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