BERLINER MORGENPOST: Zwei neue Doktoren für Merkels Regierung Torsten Krauel über Guttenbergs Schatten, die Nöte der Kanzlerin und die Wahl in Baden-Württemberg
Berlin (ots)
Zehn Tage lang hat Angela Merkel dem gestrauchelten Minister Karl-Theodor zu Guttenberg öffentlich die Treue gehalten. Sie tat es mit abstrusen Formulierungen wie der, dass sie ja keinen wissenschaftlichen Mitarbeiter, sondern einen Minister angestellt habe. Deshalb war es gut, dass die Kabinettsumbildung nach Guttenbergs Rücktritt binnen 24 Stunden über die Bühne gegangen ist. Mit der raschen Ernennung von Dr.jur. Thomas de Maizière und Dr.jur. Hans-Peter Friedrich hat Angela Merkel wenigstens den Eindruck vermieden, als sei sie tatsächlich unschlüssig drüber gewesen, ob Guttenbergs Rücktritt notwendig war. Ein solcher Eindruck hätte den Aufstand der Akademiker gegen das Kanzleramt womöglich so groß werden lassen, dass die CDU bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg, dem Land der vielen Universitäten, hätte Federn lassen müssen. Mit zwei neuen Doktoren der Rechtswissenschaften als Verteidigungs- und als Innenminister im Kabinett, zwei unbescholtenen noch dazu, ist wenigstens diese Front wieder halbwegs begradigt. De Maizière ist im Gegensatz zu Guttenberg ein enger Vertrauter Merkels. Er kennt sich in den Künsten so gut aus wie Guttenberg, ist aber dem Auftreten nach der Gegensatz zu seinem Amtsvorgänger. Fast eine graue Maus, obwohl keineswegs uneitel. In Zeiten, in denen der ähnlich bescheiden auftretende, ebenfalls nicht uneitle Sozialdemokrat Olaf Scholz in Hamburg plötzlich bürgerliche Wähler in Scharen zu sich herüberholt, kann jemand wie Thomas de Maizière an vorderster Front politisch vorteilhaft sein. Ob er die Bundeswehrreform vollenden kann, die Guttenberg angestoßen hat, ist freilich eine andere Frage. Mit der von ihm als Innenminister in Gang gesetzten Polizeireform hat de Maizière bislang mehr Ärger als Erfolg gehabt. Das ist nun eine Baustelle für den Franken Hans-Peter Friedrich, der gegenüber seinem Parteichef Horst Seehofer mehrfach bewiesen hat, dass ihm die Angst vor Fürstenthronen fremd ist. Trotzdem aber bleibt die Ersetzung des Publikumsstars Guttenberg durch zwei unauffällige Politiker für Angela Merkel ein riskantes Manöver. In Baden-Württemberg war Karl-Theodor zu Guttenberg ein Wahlkampfschlager. Da ist plötzlich eine große Leere entstanden. Daran mitbeteiligt waren Studenten der Universität Konstanz. In solchen Städten kämpft Ministerpräsident Stefan Mappus um jeden einzelnen Wähler. Wenn von denen jetzt welche aus Empörung über Guttenbergs Rücktritt dem Wahllokal fernbleiben, kann es für die CDU heikel werden. Dasselbe gilt, wenn Merkel und Mappus diese Empörten bei der Stange halten wollen und dadurch andere, die Guttenbergs Doktorarbeit für einen Verrat an bürgerlichen Werten halten, zu den Grünen trieben. Die Aktivität der Guttenberg-Anhänger im Internet lässt darauf schließen, dass das Rücktritts-Thema noch nicht erledigt ist. Streit im Unionslager vor einer Landtagswahl kostet die CDU meist Stimmen. Thomas de Maizière und Hans-Peter Friedrich haben kaum eine richtige Chance, sich in ihren neuen Ämtern bis zum 27.März so zu profilieren, dass sich der Blick zurück auf Karl-Theodor zu Guttenberg von selbst erledigt. Die fleißigen, unauffälligen neuen Minister können nur hoffen, dass sich ihr solider Arbeitsstil im soliden Ländle noch rechtzeitig genug herumspricht.
Pressekontakt:
BERLINER MORGENPOST
Telefon: 030/2591-73650
bmcvd@axelspringer.de
Original-Content von: BERLINER MORGENPOST, übermittelt durch news aktuell