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17.10.2005 – 15:02

Paritätischer Wohlfahrtsverband

Paritätischer Wohlfahrtsverband kritisiert Clements "Sündenbock-Kampagne" gegen Arbeitslose

    Berlin (ots)

Als üble Kampagne gegen Arbeitslose bezeichnet der Paritätische Wohlfahrtsverband (DPWV) die jetzt bekannt gewordene Publikation des Wirtschaftsministeriums mit dem Titel "Vorrang für die Anständigen." "Hierbei handelt es sich um den Versuch des Ministers, durch eine Sündenbock-Kampagne von eigener Hilflosigkeit abzulenken", sagte Dr. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes.

    Als unerträglich bezeichnete es Schneider, dass das Ministerium selbst vor dem Gebrauch des Wortes "Parasit" nicht zurückschrecke. "Eine derart menschenverachtende Wortwahl darf in einer Demokratie nicht ohne Konsequenzen für die Urheber bleiben", forderte Schneider. Zwar sei ein Missbrauch von Leistungen nie auszuschließen. Der reißerische Charakter dieses Pamphlets belege aber, dass dem Ministerium nicht an einer sachlichen Aufklärung gelegen sei, so Schneider.

    Der Paritätische fordert das Bundesministerium auf, zu einer problemorientierten Politik zurückzukehren und die wirklichen Missstände anzugehen. "Die Menschen mit dem unzureichenden Arbeitslosengeld II zuerst in die Armut zu schicken und sie dann auch noch pauschal zu diskreditieren, ist unanständig und zynisch", sagte der Hauptgeschäftsführer des DPWV. "Clement hat sich damit einen denkbar unwürdigen Abschied beschert." Der Paritätische erwarte, dass die neue Bundesregierung die Arbeitslosigkeit bekämpfe und nicht die Arbeitslosen.

Pressekontakt:

Dr. Ulrich Schneider, Tel.: 030/246 36 302

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