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17.10.2005 – 15:02

Paritätischer Wohlfahrtsverband

Paritätischer Wohlfahrtsverband kritisiert Clements "Sündenbock-Kampagne" gegen Arbeitslose

Berlin (ots)

Als üble Kampagne gegen Arbeitslose bezeichnet der
Paritätische Wohlfahrtsverband (DPWV) die jetzt bekannt gewordene
Publikation des Wirtschaftsministeriums mit dem Titel "Vorrang für
die Anständigen." "Hierbei handelt es sich um den Versuch des
Ministers, durch eine Sündenbock-Kampagne von eigener Hilflosigkeit
abzulenken", sagte Dr. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des
Paritätischen Wohlfahrtsverbandes.
Als unerträglich bezeichnete es Schneider, dass das Ministerium
selbst vor dem Gebrauch des Wortes "Parasit" nicht zurückschrecke.
"Eine derart menschenverachtende Wortwahl darf in einer Demokratie
nicht ohne Konsequenzen für die Urheber bleiben", forderte Schneider.
Zwar sei ein Missbrauch von Leistungen nie auszuschließen. Der
reißerische Charakter dieses Pamphlets belege aber, dass dem
Ministerium nicht an einer sachlichen Aufklärung gelegen sei, so
Schneider.
Der Paritätische fordert das Bundesministerium auf, zu einer
problemorientierten Politik zurückzukehren und die wirklichen
Missstände anzugehen. "Die Menschen mit dem unzureichenden
Arbeitslosengeld II zuerst in die Armut zu schicken und sie dann auch
noch pauschal zu diskreditieren, ist unanständig und zynisch", sagte
der Hauptgeschäftsführer des DPWV. "Clement hat sich damit einen
denkbar unwürdigen Abschied beschert." Der Paritätische erwarte, dass
die neue Bundesregierung die Arbeitslosigkeit bekämpfe und nicht die
Arbeitslosen.

Pressekontakt:

Dr. Ulrich Schneider, Tel.: 030/246 36 302

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