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MiMa - EU-Innenkommissarin Johansson: Solidarität bei Flüchtlingsverteilung "nicht optional"
Berlin (ots)
EU-Innenkommissarin Ylva Johansson hat sich im ARD-Mittagsmagazin für eine schnelle Rückführung abgelehnter Asylbewerber sowie eine stärkere Solidarität unter den EU-Staaten bei der Flüchtlingsverteilung ausgesprochen.
"Alle sollten sich einschalten, um Solidarität in der Europäischen Union zu zeigen", sagte Johansson in einem am Dienstag aufgezeichneten Interview. Solidarität könne nicht "ad hoc passieren" und solle "nicht optional" sein, sagte sie weiter und forderte einen "neuen ganzheitlichen Ansatz für eine gemeinsame europäische Migrations- und Asylpolitik".
Zu diesem Ansatz gebe es verschiedene Vorschläge. "Wir konzentrieren uns darauf, das Recht auf Asyl zu verteidigen, Migration ordnungsgemäß zu steuern, diejenigen zurückzuführen, die nicht bleibeberechtigt sind, und diejenigen willkommen zu heißen, die es sind", sagte Johansson vor der Präsentation neuer Pläne der EU-Kommission für eine europäische Asylreform.
Zur Umsetzung einer neuen Solidaritätsstrategie sagte die EU-Innenkommissarin: "Unser Vorschlag ist: Wenn ein Mitgliedstaat unter Druck steht, können andere EU-Mitglieder ihre Solidarität zeigen, indem sie entweder Flüchtlinge umsiedeln oder das tun, was wir als Rücksponsoring bezeichnen", sagte Johansson. "Das bedeutet, dass sie einem anderen Mitgliedstaat bei der Rückführung derjenigen, die eine negative Asylentscheidung haben, helfen." Dies sei wichtig, da zwei Drittel der in Europa ankommenden Menschen nicht asylberechtigt seien. "Ich denke, kein EU-Mitglied wird uns beklatschen und sagen: Perfekte Lösung!", sagte Johansson weiter. "Ich denke aber, dass 27 Mitgliedstaaten sagen werden, dass es ein ausgewogener Ansatz ist, den man diskutieren und auf dessen Basis man einen Kompromiss finden kann." Die EU-Kommission will am Mittwoch die lang erwarteten Pläne für eine neue europäische Asyl- und Migrationspolitik vorstellen.
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