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rbb exklusiv: Lux gegen Förderung von "Refugee Club Impulse"
Berlin (ots)
Der innenpolitische Sprecher der Berliner Grünen, Benedikt Lux, hat sich gegen die geplante Förderung des Flüchtlingsprojekts "Refugee Club Impulse" durch den Senat ausgesprochen.
Dem rbb-Kulturradio sagte Lux am Dienstag, "ob tatsächlich die Macher des Flüchtlingsprojekts Flüchtlinge beeinflusst haben, weiß ich nicht. Mir reicht es schon aus, dass zwei namhafte Protagonistinnen, die die zwei Koordinatorinnen sind, häufig am Al-Kuds Tag teilgenommen haben. Das ist eine israelfeindliche Demonstration, die die Existenz Israels in Frage stellt und die Hisbollah, die auch einen terroristische Arm hat, unterstützt."
Die Entscheidung von Kulturstaatsministerin Grütters (CDU), das Projekt aus der Nominierungsliste für einen Sonderpreis für kulturelle Projekte mit Flüchtlingen zu streichen, halte er für richtig, so Lux.
Die Frage sei, wie weit diese israelfeindlichen Verbindungen gingen. Er wäre rein vorsorglich dafür, das Projekt zunächst nicht zu fördern, sagte Lux. "In Berlin darf kein Platz sein für israelfeindliche Parolen und auch nicht für Menschen, die das Existenzrecht Israels leugnen."
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