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Jan Stöß: SPD lässt sich nicht einschüchtern
Berlin (ots)
Nach der Bombendrohung in der SPD-Bundesparteizentrale beklagt auch die Landespartei eine Zunahme von Hassmails und Gewaltandrohungen.
Berlins SPD-Chef Jan Stöß sagte am Mittwoch im rbb-Inforadio, auch er persönlich erhalte entsprechende Zuschriften. Zugleich versicherte er, seine Partei werde sich davon nicht einschüchtern lassen:
"Es hat sich leider eine Art Muster herausgebildet. Immer wenn sich jemand - wie jetzt unser Parteivorsitzender Sigmar Gabriel - da sehr pointiert äußert, bekommen wir Post und Hassmails, aber auch Nachrichten auf facebook unter voller Namensnennung, die einfach eine Grenze überschreiten. In den letzten Jahren wurden unsere Einrichtungen immer wieder angegriffen. Aber im Kern bleibt wichtig: Wir lassen uns davon nicht einschüchtern, die demokratische Arbeit geht weiter. (...) Unsere Sorge gilt ja auch nicht in erster Linie den Einrichtungen der SPD, sondern jenen, in denen Flüchtlinge untergebracht sind, die auf der Flucht um ihr blankes Leben nach Deutschland kommen und dann erleben müssen, dass Erstaufnahmeeinrichtungen angezündet werden." Stöß verteidigte zudem Bundesparteichef Gabriel für seine markigen Worte am Montag in Heidenau:
"Man muss auch klar benennen, dass man sich dagegen stellt, und dazu gehört auch eine klare Sprache. Sigmar Gabriel hat das auch richtig gemacht, wenn er gesagt hat, das ist Pack, das hier unterwegs ist und Flüchtlingseinrichtungen angreift. Dem müssen eben Taten folgen. Es muss eine konsequente Verfolgung geben. Wer Feuer legt und Flüchtlingen nach dem Leben trachtet und Polizistinnen und Polizisten angreift, der muss seinerseits gesucht, ausfindig gemacht, angeklagt und hinter Gitter gebracht werden."
Das Interview zum Nachhören: www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/201508/26/224588.html
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