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10.04.2013 – 21:00

Stuttgarter Zeitung

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu De Maiziere/Kampfdrohnen

StuttgartStuttgart (ots)

Thomas de Maizière wurde schon als möglicher Merkel-Nachfolger gehandelt, sollte die Kanzlerin mal keine Lust mehr haben. Doch nach und nach verliert er seinen einst so tadellosen Ruf - und sein Gespür für das Machbare gleich mit. Nun hat der Verteidigungsminister eingestanden, dass er vor der Bundestagswahl nicht mehr über den Erwerb von Kampfdrohnen zu befinden gedenke. Avisiert hatte er die Entscheidung aber für dieses Frühjahr. Immer deutlicher wurden die Mahnungen aus den oppositionellen und eigenen Reihen, aber auch aus Bundeswehr und Gesellschaft, auf Schnellschüsse zu verzichten und eine Grundsatzdebatte voranzustellen. Ausgerechnet FDP-Chef Philipp Rösler setzte vor Tagen endgültig das Haltesignal - de Maizière musste nachgeben, um den Eklat zu vermeiden.

Zurückzuweichen liegt nicht in der Natur des Ministers. Er verteidigt die unbemannten Flugzeuge weiter mit aller Macht. Ein tieferes Nachdenken über deren Risiken hat bei ihm nicht stattgefunden, wenn sein zynischer Vergleich der Kampfdrohnen mit Pfeil und Bogen der Maßstab ist. Ganz lax tut er so, als würden die Soldaten damit schon angemessen umgehen. Dies wäre ohnehin wünschenswert; doch zuvor bräuchte es einen demokratischen Konsens, ob die Bundeswehr über solche Hinrichtungsinstrumente verfügen muss.

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