Mitteldeutsche Zeitung: Mitteldeutsche Zeitung zu Befehlsverweigerung
Halle (ots)
Darf ein Major der Bundeswehr den Befehl verweigern? Oder muss die Bundeswehr ihn dann entlassen - so wie sie es vergeblich versucht hat? Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig hat dazu ein für diesen konkreten Fall richtiges Urteil gefällt. Der Major hat sich mit Recht darauf berufen, dass der Irak-Krieg völkerrechtswidrig gewesen ist. Um ihn zu begründen, daran besteht längst kein Zweifel mehr, wurde zudem gelogen, dass sich die Balken biegen. Vor diesem Hintergrund musste es gestattet sein, die Mitarbeit an einem militärischen Computerprogramm zu verweigern, das im Irak-Krieg hätte verwendet werden können. Befehlsverweigerung ist auch dann nicht bloß legitim, sondern sogar geboten, wenn Gebote der Menschlichkeit außer Kraft gesetzt werden sollen - sei es in der berüchtigten Kaserne von Coesfeld oder auf dem Schlachtfeld.
ots-Originaltext: Mitteldeutsche Zeitung
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