Mitteldeutsche Zeitung zu Zeitenwende/Scholz
Halle/MZ (ots)
Von dieser Zeitenwende haben sich viele Menschen erhofft, dass sich insgesamt etwas ändern würde. Dass der Krieg vor der Haustür den Blick im eigenen Land schärft für das, was wichtig ist im Leben: Sicherheit, Gesundheit, Bildung. Bei aller Hilfe für die Ukraine, bei aller Fokussierung auf die Bundeswehr - die Bundesregierung muss sich auch um den Klimawandel, bezahlbare Mieten, gute Schulen, gesunde Ernährung, die Sanierung des Gesundheitssystems und die Integration von Migranten kümmern. Zugleich muss sie, um die Schulden für die nachfolgenden Generationen nicht in unbezahlbare Höhen zu treiben, die Einnahmen verbessern, unnötige Subventionen streichen und Bürgergeldempfänger in Arbeit bekommen. Als Notnagel bliebe eine gerechte Steuererhöhung.
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