Alle Storys
Folgen
Keine Story von Mitteldeutsche Zeitung mehr verpassen.

Mitteldeutsche Zeitung

Mitteldeutsche Zeitung: zu Grenzkontrollen und Schengen

Halle (ots)

Tatsächlich wurde eine Reisefreiheit erreicht, die nie Schutzlosigkeit bedeutete. Dass es trotzdem Lücken gab, durch die immer wieder auch Terrorverdächtige schlüpfen konnten, hat andere Gründe: Der Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten kam nur schleppend, wenn überhaupt in Gang. Über viele Jahre hinweg waren es nur wenige EU-Staaten - darunter Deutschland -, die das Schengen-Informationssystem mit Daten über Straftäter fütterten. Der nationale Egoismus der Strafverfolgungsbehörden ist das größte Problem.

Pressekontakt:

Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
hartmut.augustin@mz-web.de

Original-Content von: Mitteldeutsche Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Mitteldeutsche Zeitung
Weitere Storys: Mitteldeutsche Zeitung
  • 29.11.2018 – 18:40

    Mitteldeutsche Zeitung: zur Grundsteuer

    Halle (ots) - Die Grundsteuer ist in ihrer gegenwärtigen Form verfassungswidrig und muss reformiert werden. Sinnvoll wäre eine möglichst einfache Steuer, die sich etwa allein an der Fläche des Grundstücks und der darauf errichteten Gebäude richtet. Scholz wäre gut beraten, seine Pläne aufzugeben und sich mit den Ländern auf diese "Einfach-Steuer" zu einigen. Denn das oberste Ziel der Reform muss sein: Wohnen darf ...

  • 29.11.2018 – 18:38

    Mitteldeutsche Zeitung: zur Ukraine

    Halle (ots) - Merkel sieht keinen Ausweg. Ihre Zwickmühlenlage skizzierte sie am Donnerstag offen. Man wolle mit Moskau wieder zusammenkommen, bekannte sie, aber eben auch die territoriale Integrität und die Unabhängigkeit der Ukraine bewahren. Das Problem ist, dass Putin genau diese Unabhängigkeit nicht will. Er destabilisiert das Nachbarland, wo er nur kann, weil er die postsowjetischen Staaten eben nicht für ...

  • 29.11.2018 – 02:00

    Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Parteien AfD-Petzportal ist illegal

    Halle (ots) - Juristen halten das Internetportal zur Meldung AfD-kritischer Lehrer in Sachsen-Anhalt für rechtswidrig. Das ergibt ein Rechtsgutachten von Experten des Landtags. Laut der Analyse verstößt die Verarbeitung sensibler Daten, die konkrete Rückschlüsse auf die politische Meinung einzelner Lehrer zulasse, wahrscheinlich gegen europäisches ...