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Mitteldeutsche Zeitung: Teurer Ärger mit der Bundeswehr

Halle (ots) - Die Landesregierung ist über die Bundeswehr wegen des Verlaufs einer Übung verärgert. Die Truppe hatte beim Manöver "Heidesturm" massive Schäden an Bundes- und kommunalen Straßen hinterlassen.Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung in ihrer Montagausgabe. Allein die Reparatur einer Kreisstraße in Storkau (Kreis Stendal) schlägt nach Angaben des Verkehrsministeriums mit 150 000 Euro zu Buche, die Kosten für Schäden an Bundesstraßen seien noch nicht ermittelt, heißt es in einer Antwort auf eine Anfrage der Linken-Landtagsabgeordneten Frank Hoffmann und Gerald Grünert. Zwar gebe es zwischen dem Land und der Bundeswehr Vereinbarungen mit Auflagen, die für eine "schadlose Straßenbenutzung durch schwere Militärfahrzeuge unbedingt eingehalten werden müssen", sagte Ministeriumssprecher Peter Mennicke. Dazu gehörten etwa die Berücksichtigung des aktuellen Straßenzustandes und die Pflicht, dass Kettenfahrzeugen bei der Fahrt auf Straßen Gummipolster aufgezogen werden. Ob diese Festlegungen beim jüngsten Manöver, an dem 85 Panzer vom Bahnhof Storkau zum Gefechtsübungszentrum in der Colbitz-Letzlinger-Heide fuhren, alle beachtet wurden, lässt sich im Nachgang nur schwer feststellen. "Um die Schäden an den Übungsstrecken künftig so gering wie möglich zu halten, ist die konsequente Einhaltung der Festlegungen dieser Vereinbarung durch die Bundeswehr nötig", heißt es aus dem Ministerium. Die künftigen Übungsverläufe würden verstärkt beobachtet, kündigt das Haus von Minister Thomas Webel (CDU) an. Und: "Beim Auftreten weiterer großer Schäden sind Verhandlungen mit der Bundeswehr über zusätzliche geeignete Maßnahmen zur Schadensbegrenzung geplant."

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