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Lausitzer Rundschau: Zu EU-Gipfel/Entscheidungen/Vertagung: Alle Hoffnungen auf Merkel

Cottbus (ots)

Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu
EU-Gipfel/Entscheidungen/Vertagung:
Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten es nicht leicht auf 
ihrem Sommergipfel. Der Verfassungsprozess will nicht wieder in Fahrt
kommen, die "Spielregeln" für die EU-Institutionen hängen in der Luft
und für künftige Erweiterungen gibt es keine rechtliche Grundlage. 
Die EU sitzt in der Sackgasse und keiner weiß, wie sie 
herausmanövriert werden soll. EU-Ratspräsident Schüssel machte zwar 
gute Miene zum bösen Spiel. Aber das von ihm propagierte
 "Adieu Tristesse" schien keinen zu motivieren. Die Führungsriege, 
die als Rettungsmannschaft angetreten war, glich am Ende dieses 
Gipfels einer Selbstverzweiflungsrunde. Einzig Angela Merkel 
verströmte Optimismus. Obwohl noch relativ neu im Bunde, weiß sie, 
wie die Gemeinschaft tickt. Erst wenn der Druck im Kessel steigt, so 
ihr Credo, kommt Bewegung. Spitz auf Knopf also muss es stehen, damit
sich etwas tut. Das gilt insbesondere für die Verfassungsfrage. Daher
spielte die Kanzlerin in Brüssel auf Zeit. Denn wenn erst 2009 die 
neue Kommission kommt, in die dann nach dem jetzt gültigen 
Nizza-Vertrag nicht mehr jedes Land einen Kommissar entsenden darf, 
werden alle ein Interesse haben, den Grundsatzvertrag möglichst rasch
umzusetzen. Das hat sie wohl auch in der ihr eigenen deutlichen, aber
nicht verletzenden Art ihren Kollegen klar gemacht - und damit an 
Statur gewonnen.
Merkel hat sich als Führungsfigur profiliert. Auf ihr und der 
deutschen EU-Präsidentschaft ruhen jetzt die Hoffnungen für Europas 
Zukunft.

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Lausitzer Rundschau

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Fax: 0355/481247
lr@lr-online.de

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