Lausitzer Rundschau: Die Lausitzer Rundschau Cottbus zur Einigung über Einbürgerungs-Standards: Klarheit von der Zugspitze
Cottbus (ots)
Nein, der Neudeutsche muss nicht mehr parat haben, wer die Kreidefelsen von Rügen malte und was 1848 in der Paulskirche geschah. Dieser ganze hessische Fragebogen-Quatsch ist vom Tisch. Vom überhöhten Tagungsort Zugspitze aus haben die Innenminister der Länder wieder klare Sicht auf die Einbürgerungsproblematik gewonnen; womöglich auch die Einsicht, dass ihre bisherigen Streitereien in den Niederungen der Frühjahrswahlkämpfe nicht gerade sachdienlich waren. Wer deutscher Staatsbürger werden will, muss Deutsch können und das Wesentlichste von dem Staat wissen, dessen Angehöriger er sein möchte. Diese Selbstverständlichkeit wird nun in ein einheitliches Verfahren gegossen, das für alle Bundesländer gilt. Weil man eben nicht Bayer, Berliner oder Hesse wird, sondern Deutscher. Der erfolgreiche Besuch eines Einbürgerungskurses und eines Sprachtests wird zur Voraussetzung für den Pass gemacht; das reine Zeitabsitzen - bisher acht Jahre - wird als Bedingung gelockert. So viel Vernunft hätte man den Innenministern nach den Debatten der letzten Monate gar nicht mehr zugetraut. Und auch nicht mehr die Geste, dass Ausländer, die sich integrieren wollen oder schon integriert haben, nicht mit Hürden abgeschreckt werden sollen, sondern echte Angebote erhalten. Nun sollten sich die Politiker sputen, das Beschlossene auch umzusetzen - bevor die nächsten Wahlkämpfe kommen und sich wieder jemand verführt sieht, daraus ein großes Thema zu machen.
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