Lausitzer Rundschau: Zu rot-grünes Reformtempo/Debatte: Hertha SPD
Cottbus (ots)
Die Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu rot-grünes Reformtempo/Debatte:
Deutschland ist reich und wirtschaftlich Weltspitze - und doch ist das Land psychologisch am Boden: Miesepetrigkeit und Pessimismus haben sich wie Mehltau über das Land gelegt, die Massenarbeitslosigkeit will nicht weichen und die Menschen sind zutiefst verunsichert. Auch Bundeskanzler Gerhard Schröder hätte allen Grund zur Klage. Was seine Partei und die Regierung auch anpacken: es misslingt. In dieser Disziplin dem Hauptstadt-Club Hertha BSC nicht unähnlich, wehrt sich Rot-Grün verzweifelt gegen den Abstieg, doch der Prozess der Verkrampfung ist bereits so weit fortgeschritten, dass scheinbar keine Rezeptur mehr hilft. Seit geraumer Zeit - Kritiker sagen: von Anfang an - regiert Rot- Grün nach "Murphys Gesetz". Es besagt, dass alles, was schief gehen kann, auch schief geht. Das hängt mit handwerklichen Unzulänglichkeiten zusammen, aber auch mit der ungeheuren Dynamik, die offene Mikrofone in politische Meinungsfindungsprozesse bringen. Da in der modernen Medienlandschaft alles abgegrast und verwertet wird, was Amts- und Mandatsträger zum Besten geben, entsteht in der Öffentlichkeit oft ein verwirrendes Bild scheinbarer und tatsächlicher Widersprüche. Lösen lässt sich das Problem nicht, allenfalls lindern - durch verbale Enthaltsamkeit. Dies liefe allerdings dem demokratischen Prinzip der Meinungsfreiheit und der Transparenz zuwider. Da aber Jeder das Recht hat, sich in die Debatte einzumischen, bleibt den Regenten nur der Versuch, die Diskussion zu strukturieren. Aber auch das will nicht gelingen. Nach der gestrigen Parteiratssitzung soll nun alles wiedermal besser werden, vor allem die viel beschworene Außendarstellung. Es wäre der Sache dienlich, wenn Schröder selbst mit gutem Beispiel voranginge - und nicht die wahre Absicht mit schönen Worten vernebelt, sondern den Bürgern reinen Wein einschenkt, ob sie nun mit weiteren Belastungen rechnen müssen oder nicht.
ots-Originaltext: Lausitzer Rundschau
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