Lausitzer Rundschau: Auf dem Prüfstand Die Spritpreise, der Diesel und die Steuern
Cottbus (ots)
Ist der Autofahrer glücklich, dann ist es der zuständige Minister auch. Und die meisten Autofahrer werden vermutlich derzeit von Glücksgefühlen übermannt, wenn sie an der Tankstelle tanken. Der niedrige Ölpreis hebt die gute Laune und die will Alexander Dobrindt nicht vermiesen. Deswegen wehrt er jede Debatte über mögliche Steuererhöhungen beim Diesel ab. Es ist auch noch gar nicht so lange her, da war die Lage ganz anders: Da stiegen die Spritpreise fast bis an die Schmerzgrenze, der Frust war groß. Viele Tankstellenbesitzer klebten eilig Aufkleber an die Zapfsäule, um über den hohen Steueranteil pro Liter zu informieren. Der Grund allen Übels: der gierige Staat. Nun ist das damals wie heute reichlich kurz gesprungen, doch seine Wirkung hat dieser Vorwurf nicht verfehlt. Dobrindts Lobgesang auf den Diesel hält allerdings der Realität nicht gänzlich stand. Die Technologie hat zweifelsfrei erhebliche Fortschritte gemacht. Doch die Abgasnormen erfüllt manches Fahrzeug nur auf dem Prüfstand. Im Alltagsbetrieb ist der Ausstoß an Feinstaub und Stickoxiden mitunter deutlich höher - siehe der Skandal bei Volkswagen. Überdies hat die Schadstoffbelastung in vielen deutschen Städten bedenkliche Ausmaße angenommen, wie eine kürzlich veröffentlichte Analyse der Bundesregierung belegt. Die Grenzwerte für Luftschadstoffe werden vielerorts nicht eingehalten. Das erhöht die Gesundheitsgefahren erheblich. Hauptverursacher ist nun mal der Autoverkehr - insbesondere die Dieselmotoren. Und je geringer der Spritpreis, desto mehr wird gefahren. Einer Debatte um dringend erforderliche Gegenmaßnahmen wird sich Dobrindt daher nicht entziehen können. Mag sein, dass es nicht der richtige Weg ist, an der Steuerschraube zu drehen. Dann aber bleiben wohl nur Fahrverbote und höhere Anforderungen an Dieselfahrzeuge jeglicher Art.
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