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Lausitzer Rundschau: Bundestagsdebatte zu Afghanistan Nicht kriegsbereit

Cottbus (ots)

Der Theaterdonner in Berlin, der jetzt mit einiger
Verzögerung doch noch den tödlichen Explosionen in der Nähe des 
deutschen Feldlagers in Kundus folgt, droht vom Wesentlichen 
abzulenken. Denn das politische Überleben des gewesenen 
Verteidigungsministers Franz Josef Jung, der sich jetzt um den 
Straßenbau kümmern soll, ist vergleichsweise bedeutungslos angesichts
der Gefahren, denen sich Tausende junger deutscher Männer und Frauen,
aber auch viele Afghanen in dem von der Bundeswehr verantworteten 
Sektor des Landes gegenübersehen. Es geht im Kern nicht um den Abgang
von hochrangigen Militärs oder Ministern. Zu klären ist vielmehr, ob 
die Armee, die sie befehligen, so geführt wird, dass sie bei einem 
Einsatz wie dem in Afghanistan nicht sofort an ihre Grenzen stößt. 
Die auf deutschen Befehl abgeworfenen Bomben, auch vorher schon die 
tragischen Todesfälle an von der Bundeswehr besetzten 
Kontrollpunkten, haben offensichtlich nicht dazu geführt, dass eine 
Wiederholung unter allen Umständen vermieden wird. Denn dazu hätte 
eine schonungslose Aufklärung über das Geschehen gehört. Stattdessen 
wurden nicht nur der Presse, wurden selbst den strafrechtlichen 
Ermittlern wesentliche Informationen vorenthalten. Damit aber stellt 
die Bundeswehrführung selbst die Ziele des Einsatzes infrage. Wenn 
deutsche Soldaten dort vor allem agieren sollen, um die Bevölkerung 
zu schützen und damit auch zu befähigen, sich selbst gegen 
Terrorgruppen zu schützen, dann ist die Transparenz des 
Einsatzgeschehens zwingend erforderlich. Dies gilt insbesondere für 
Aktionen, bei denen der Verdacht besteht, dass Unbeteiligte zu Opfern
wurden. Wer da Details des Geschehens ohne Not unter Verschluss hält,
wird in Konsequenz selbst zur Gefahrenquelle für die Soldaten wie für
die afghanische Zivilbevölkerung gleichermaßen. Bundeskanzlerin 
Angela Merkel hat mit ihren Anmerkungen zu den Vorgängen klar zu 
erkennen gegeben, dass sie diesen Zusammenhang kennt. Die Bundeswehr 
hat sich aber zu dieser geforderten Offenheit genauso wenig in der 
Lage gesehen wie der frühere Verteidigungsminister. Die Generäle wie 
Jung waren unter diesem Aspekt nicht in der Lage, den Krieg in 
Afghanistan zielgerichtet zu führen. Mit dem einfachen Ausscheiden 
aus dem Amt von zwei Spitzenmännern aber ist das Problem genauso 
wenig gelöst wie mit der Neubesetzung des Postens des 
Verteidigungsministers. Das, was geschehen ist, offenbart viel 
weitergehende Verunsicherung in der gesamten Kommandostruktur wie 
auch der politischen Kontrolle. Was offenbar ebenfalls nicht 
verstanden wurde, ist die besondere Bedeutung, die dem Bundestag bei 
solchen Auslandseinsätzen zukommt und die zwingend eine korrekte 
Unterrichtung des Parlaments erfordert. Deswegen auch ist es gut, 
wenn jetzt ein Untersuchungsausschuss vorgeschlagen wird. Und der 
Auftrag für dieses Gremium sollte nicht zu eng gefasst sein. Es geht 
im Kern darum, ob die Bundeswehr in ihrem gegenwärtigen Zustand 
überhaupt in der Lage ist, den Krieg zu führen, der ihr in 
Afghanistan abverlangt wird.

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