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23.07.2009 – 21:03

Lausitzer Rundschau

Lausitzer Rundschau: Neuwahlen in Schleswig-Holstein Ohne Respekt

    Cottbus (ots)

Das Schauspiel im Kieler Landtag am Donnerstag war ein Paradebeispiel dafür, wie Politik nicht sein darf: Würdelos, ohne Stil, ohne ein Mindestmaß an Respekt für den politischen Gegner - und damit indirekt auch vor dem Bürger. Wer sich die vielen verbalen Entgleisungen während der Debatte um die Vertrauensfrage von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen angetan hat, wird sich zwischendurch mit Grausen abgewendet haben. Man muss sich fragen, wie angesichts des bis aufs Blut zerstrittenen, eitlen Personals und der vergifteten Atmosphäre ein politischer Neuanfang in Kiel überhaupt möglich sein soll. Inhalte zählen ja schon lange nicht mehr. In der Haut der Schleswig-Holsteiner möchte man jedenfalls nicht stecken, die nun auch noch am 27..September einen neuen Landtag wählen müssen. Berlin ist nicht Kiel - zum Glück. An der Großen Koalition im Bund konnte man mit Recht genug herummäkeln, die Protagonisten haben aber stets versucht, weitgehend verantwortungsvoll zu handeln. Dass durch das traurige Theater im hohen Norden dennoch ein Schaden für die Demokratie entstanden ist, ist unzweifelhaft. Viele Bürger differenzieren ja nicht und werden sich daher angewidert von der Politik insgesamt abwenden. Die desolate politische Kultur in Schleswig-Holstein ist mit dem gestrigen Donnerstag wieder ein Stück mehr zementiert worden. Jetzt ist der Weg frei für Neuwahlen. Endlich. Verlassen sollten sich die Trickser von Union und SPD an der Förde aber nicht darauf, dass das Ergebnis auch so ausfallen wird, wie sie es sich nun ersehnen mögen. Es heißt zwar: Der Wähler vergisst schnell. Diesmal aber hoffentlich nicht.

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