World Vape Day 2021
Gräfelfing (ots)
Der World VapeDay macht darauf aufmerksam, dass es mit E-Zigaretten und Tabakerhitzern nachweislich schadstoffreduzierte Alternativen zum Rauchen von Zigaretten gibt - der mit Abstand schädlichsten Form der Nikotinaufnahme. Durch den aktuellen Entwurf des Tabaksteuermodernisierungsgesetztes droht nun jedoch eine deutliche Verteuerung dieser Produkte. Dies würde bereits erzielte Erfolge im Bereich der Risikoreduzierung beim Rauchen gefährden und einen Anreiz für Produktpiraterie und Schmuggel bieten.
Der aktuelle Entwurf sieht vor, dass schadstoffreduzierte Alternativprodukte herkömmlichen Zigaretten künftig steuerlich gleichgestellt würden. Die Konsequenzen eines solchen Schrittes wären erwartbar: Der Wechsel zu schadstoffreduzierten Formen des Nikotinkonsums würde zur finanziellen und damit sozialen Frage werden. Vor allem für ökonomisch schwächer aufgestellte Personengruppen mit einer hohen Raucherprävalenz würden diese Alternativen dadurch zu unerschwinglichen Luxusgütern. Da die Steuererhöhung aber nicht länderübergreifend, sondern nur in Deutschland gelten würde, dürfte ein daraus resultierendes Preisgefälle ebenfalls zu einem Anstieg der Fälle von Schmuggel und Fälschungen führen.
Konkret stiegen Verbraucher:innen möglicherweise auf weniger kostenintensive Varianten um. Seien es preiswertere Produkte aus dem Ausland oder aber günstigere, gefälschte oder geschmuggelte Waren mit unkontrollierter Zusammensetzung und Herkunft. So würde die Steuererhöhung den Umstieg auf schadstoffreduzierte Formen des Nikotinkonsums hemmen. Darüber hinaus hätte die Anpassung des Tabaksteuergesetzes in seiner jetzigen Form den gesellschaftlich nicht wünschenswerten Effekt, dass die Organisierte Kriminalität durch florierende, illegale Aktivitäten gefördert würde.
"Die angestrebte Reform der Tabaksteuer böte der organisierten Kriminalität gefährliche Anreize in den Ausbau ihrer Geschäftsfelder zu investieren. Für entsprechende Gruppierungen könnte es lohnenswert werden, im großen Stil in die Produktion gefälschter Produkte einzusteigen und diese entweder nach Deutschland zu schmuggeln oder sogar im Land selbst zusätzliche illegale Produktionsstätten zu errichten", sagt Markus Schütz, Leiter Illicit Trade Prevention bei der Philip Morris GmbH.
Diese Einschätzung teilt auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP Zoll). In ihrer Stellungnahme zum Gesetzesentwurf stellte sie fest, dass Kriminelle die wahren Profiteure dieser Reform seien. Konkret befürchtet die GdP Zoll einen Zuwachs an Verbrauchsteuerkriminalität. Diese könnte durch den Zoll aufgrund der zu geringen finanziellen und personellen Ausstattung nicht mehr ausreichend bekämpft werden.
"Die steuerrechtliche Seite einer Tabakbesteuerung und die politische Absicht der Einnahmeerzielung und Lenkung hat eben immer auch eine dunkle Seite. Beim Schmuggel mobilisieren solche Erhöhungen auch gern die Organisierte Kriminalität oder wenigstens organisierte Kriminelle", sagt Frank Buckenhofer, Vorsitzender der GdP Zoll.
Über Philip Morris International Inc. (PMI)
PMI ist ein international führendes Tabakunternehmen, das außerhalb der Vereinigten Staaten von Amerika tätig ist.
Über die Philip Morris GmbH
Die 1970 in Deutschland gegründete Philip Morris GmbH ist ein Unternehmen von Philip Morris International Inc. (PMI). Mit einem Marktanteil von 39 Prozent im Jahr 2020 ist das Unternehmen bereits seit 1987 Marktführer auf dem deutschen Zigarettenmarkt.
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