Rheinische Post: Warnung für SPD und CDU
Düsseldorf (ots)
Von Reinhold Michels
Wenn denn eine Wahl mit leider niedriger Beteiligung im kleinsten Bundesland politische Signale ins Land senden kann, dann sind es diese: Weder CDU noch SPD profitieren automatisch davon, wenn sie miteinander regieren. Auch wenn es im Bund danach aussieht, dass die Union mit der populären Kanzlerin die Sozialdemokraten auf Distanz hält, zeigen doch die Verluste der SPD in Bremen, dass eine beliebte Nummer eins allein kein Garant für Wahlerfolge ist. Die CDU in Bremen hatte nicht einmal einen populären Kandidaten. Sie trat zu bescheiden auf, und sie erhielt die Quittung für einen Bewerber, der nur darauf aus zu sein schien, wieder als Kleiner im Bunde weiter mit zu regieren. Das missfiel der bürgerlichen Wählerschaft. Dass jetzt womöglich wieder eine rot-grüne Regierung ans Ruder kommen wird, ist neben einem erkennbaren Wunsch der SPD auch das Resultat der jahrelangen Genügsamkeit der bremischen CDU. Sie musste sich vorhalten lassen, sich sozialdemokratisiert zu haben - erbärmliches Zeichen von Profilschwäche. Die Linkspartei profitierte in Bremen bei der Bundestagswahl 2005 und jetzt erneut von Proteststimmen. Wenn die SPD es nicht endlich schafft, in den ehemaligen Arbeitervierteln, die jetzt oft Arbeitslosen-Quartiere sind, Gehör zu finden, wird sie nirgends mehr 40-Prozent-Partei.
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