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16.08.2006 – 19:44

Rheinische Post

Rheinische Post: Die Bundeswehr braucht Rückhalt

    Düsseldorf (ots)

Von Helmut Michelis

    Die Spitzen der Koalition haben mit der Bundeswehr-Beteiligung an einer Friedenstruppe für den Libanon eine historische Chance gewittert: Deutschland hat in der Region bereits einen guten Ruf und könnte - mehr als 60 Jahre nach dem Holocaust - jetzt vor den Augen der Israelis beweisen, dass es aus der Geschichte gelernt hat und auch mit militärischer Macht verantwortungsvoll umgehen kann. In vielen politischen Köpfen war die Entsendung deutscher Streitkräfte daher längst beschlossen und der gestrige Koalitionsgipfel zum Erfolg verdammt. Herausgekommen ist allerdings ein Kompromiss: Mit der Marine auf See und Polizisten als weiterem Beitrag können deutsche Soldaten nicht in direkte Kampfhandlungen verwickelt werden. Das wahrt Bundespräsident Köhler, der den Libanon-Einsatz fordert, ebenso das Gesicht wie CSU-Chef Stoiber, der den Einsatz von Bodentruppen vehement ausgeschlossen hatte. Nun gibt es die Chance für eine satte Mehrheit im Bundestag, zumal auch die SPD nicht geschlossen dastand und mit der jetzigen Lösung vermutlich besser leben kann. Schon vor dem ungeliebten Kongo-Einsatz waren die Zweifel groß. Die Bundeswehr muss aber gerade bei einer politisch so wichtigen Mission wie in Nahost breite Rückendeckung erhalten. Diesem Ziel sind die Koalitionsspitzen gestern deutlich näher gekommen.

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