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Rheinische Post: Schwarz-rote Werte - Von THOMAS SEIM

Düsseldorf (ots)

Was ist die große Koalition derzeit Wert? Die
Kanzlerin macht im Ausland Punkte, aber sie muss im Inland froh sein,
wenn die eigenen Reihen bei Steuern, Anti-Diskriminierung, Gesundheit
nicht auf die Barrikaden steigen. Der Vize-Kanzler (SPD) nimmt die 
Kanzlerin (CDU) gegen die eigene Partei in Schutz. Der neue SPD-Chef 
stolpert derweil mit ungelenken Hartz-IV-Kommentaren durch die 
Bundespolitik. Der Finanzminister (SPD) hämmert Bürgern das 
Spar-Gebot ein, bedient sich aber selbst bei der Mehrwertsteuer. Der 
Wirtschaftsminister (CSU) findet gar nicht statt. Dafür versucht der 
Umweltminister (SPD) sich als Wirtschaftsförderer. Der Außenminister 
(SPD) ist nicht da. Der Innenminister (CDU) vergreift sich - siehe 
die Formulierung von blonden und blauäugigen Opfern - im Ton. Die 
Familienministerin (CDU) liegt beim Erziehungsgeld nah bei der SPD. 
Dafür ist jener SPD-Finanzminister bei der Unternehmenssteuer nah bei
der Union. Alle reden. Alle handeln. Aber niemand führt.
Schwarz-Rot ist gewählt, die Herausforderungen der Zukunft zu 
bewältigen. Aber CDU und SPD lösen nicht mal die Probleme von 
gestern. Deshalb verlieren sie in Umfragen rasant an Wert. Lange geht
das nicht gut. Weder fürs Land. Noch für die Koalition.

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