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Rheinische Post: Schulden runter - Von DETLEV HÜWEL

    Düsseldorf (ots) - Zum ersten Mal seit vielen Jahren darf man in NRW die Hoffnung hegen, dass endlich ernst gemacht wird mit der Konsolidierung der Landesfinanzen. Linssens SPD-Vorgänger haben davon immer nur geredet, am Ende aber häufig massenhaft neue Schulden draufgesattelt. Das Ergebnis ist bedrückend: 112 Milliarden Miese haben sich aufgetürmt. Allein für die Zinsen (von Zurückzahlen redet einstweilen niemand) müssen in diesem Jahr 4,6 Milliarden Euro ausgegeben werden - das sind fast 13 Millionen Euro jeden Tag.

    Es hilft nichts: Wenn sich das Land wieder Gestaltungsspielraum verschaffen will, muss es runter von den Schulden. Linssen steht im Wort: Er will bis zur nächsten Wahl 2010 die Nettokreditaufnahme so weit gedrosselt haben, dass ein verfassungsmäßiger Haushalt möglich ist. Nächstes Ziel muss die Absenkung der Neuverschuldung gegen Null sein.

    Kommt Linssen in diesem Jahr nicht mit den eingeplanten neuen Schulden zurecht, kann er einpacken. Der Finanzminister ist als solider Kaufmann indes gescheit genug, Sicherungen einzubauen. Die Attacken der Opposition, die im Einzelfall vielleicht berechtigt sein mögen, können ihn einstweilen kalt lassen. NRW ist endlich auf dem richtigen Weg.

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