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19.07.2020 – 20:36

Rheinische Post

Die Europäische Union im Corona-Brennglas

Düsseldorf (ots)

von Kristina Dunz

Die Corona-Pandemie hat viele Missstände wie unter einem Brennglas sichtbar gemacht. Bei der Digitalisierung, der Pflege, der prekären Beschäftigung und vielen anderen Bereichen. Corona legt aber auch den Finger in eine seit langem klaffende Wunde der Europäischen Union. Als Italien es kaum noch schaffte, seine vielen Toten zu beerdigen, Spanien das gesamte Land zum Stillstand brachte und Frankreich nicht ausreichend Kapazitäten in Krankenhäusern hatte, duckten sich Partner in der EU erst einmal weg. Kanzlerin Angela Merkel vollzog schließlich eine persönliche Kehrtwende und machte mit Emmanuel Macron einen Vorschlag von historischem Ausmaß: eine Vergemeinschaftung von Schulden. Sie begründete das mit der ebenfalls historischen Notlage durch Corona. Für klamme Länder bedeuten Zuschüsse, die sie nicht zurückzahlen müssen, einen Rettungsring - für Merkels frühere Mitstreiter und Verfechter eines strikten Spar- und Ausgabenkurses ist das so etwas wie der Untergang.

Das Ringen beim EU-Gipfel um Kosten, Konditionen und Kontrolle ist angesichts der gigantischen Milliardensumme nicht zu beklagen. Aber die Risse in der Union sind es. Sie zeugen von mangelnder Solidarität und legen den Egoismus Einzelner in der Gemeinschaft offen. Dabei ist die EU wirtschaftlich längst so verflochten, dass es die Staaten gemeinsam trifft, wenn einer bankrott geht. Merkel kann zum Ende ihrer Kanzlerschaft freier entscheiden als Amtskollegen, die noch eine Wahl gewinnen wollen. Generell gilt für sie aber auch jetzt, was sie während aller vorherigen Krisen als Ziel ausgab: aus der Krise gestärkt herauszukommen. Mit ihrer EU-Ratspräsidentschaft entscheidet sich, ob sie das erfolgreich als Vermächtnis hinterlassen kann oder sich doch noch geschlagen geben muss.

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