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16.02.2020 – 20:49

Rheinische Post

Kommentar
Europa braucht Entschlossenheit = Von Holger Möhle

Düsseldorf (ots)

Auch in einer engen und lange guten Partnerschaft kann man sich auseinander leben. Die USA und Europa machen seit einiger Zeit eine Phase durch, in der sie im nun 71. Jahr die transatlantischen Beziehungen neu justieren. Die USA unter Führung von Präsident Nummer 45 haben ihr Interesse an Europa merklich zurückgefahren.

Die Nato war lange Zeit eine Restrisikoversicherung für ihre mittlerweile 29 Mitgliedsstaaten. Niemand würde es wagen, dieses mächtigste Militärbündnis der Welt anzugreifen, so die Erwartung. Der Bündnisfall, ausgelöst durch die Anschläge vom 11. September 2001, war der Beginn einer neuen Zeitrechnung.

Europa hat mehrere Konflikte vor der eigenen Haustür, mindestens in Reichweite. Doch sowohl in Syrien wie auch in Libyen hat die EU bisher jämmerlich versagt. Seit neun Jahren toben dort Bürgerkriege, teilweise geschürt durch ausländische Mächte. Allen voran Russland hat die Schwäche der EU, die uneins, unentschlossen, zögerlich ist, ausgenutzt und einen strategischen Fußabdruck in Nordafrika gesetzt. Deutsche und europäische Außenpolitik ist sehr gut im Beschreiben von Problemen, aber zu inaktiv, wenn es darum geht, einer destruktiven Dynamik wie etwa in Syrien entschlossen entgegenzutreten.

In einer Welt, in der autoritäre Regime zunehmend aggressiv auftreten und die regelbasierte Ordnung mit Füßen treten, ist das westliche Modell in der Defensive. Europa muss sich dringend um seine eigene Sicherheits- und Verteidigungspolitik kümmern. Geeint, geschlossen, entschlossen. Die Nato bleibt weiter unverzichtbarer Bestandteil europäischer Sicherheit. Der strategische Dialog in Europa, den Frankreichs Präsident Emmanuel Macron angemahnt hat und den Deutschland bis heute schuldig geblieben ist, ist notwendig. Nicht gegen Trump, sondern wegen Trump.

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