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22.11.2019 – 17:34

PHOENIX

phoenix vor ort: Haushaltswoche im Deutschen Bundestag

Bonn (ots)

Sendetermine: Dienstag, 26. November 2019, ab 9.45 Uhr, bis Freitag, 29. November 2019, 13 Uhr

Der Bundestag berät von Dienstag bis Freitag kommender Woche abschließend über den Bundeshaushalt für das Jahr 2020. Insgesamt sieht der Haushaltsentwurf der Bundesregierung Ausgaben in Höhe von 362 Milliarden Euro für das kommende Jahr vor. Die Etatberatungen werden von der Opposition traditionell für eine grundsätzliche Abrechnung mit der Regierungspolitik genutzt. phoenix überträgt die Debatten täglich live aus dem Deutschen Bundestag.

Am Dienstag, 26. November, beginnt die Sitzung des Bundestags um 10 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Etat-Entwürfe der Bundesministerien für Ernährung und Landwirtschaft (11.50 bis 13.35 Uhr), Umwelt und Naturschutz (13.35 bis 15.20 Uhr), Verkehr und digitale Infrastruktur (15.20 bis 17.05 Uhr) sowie Wirtschaft und Energie (17.05 bis 18.50 Uhr). phoenix berichtet ab 9.45 bis 19.15 Uhr live aus dem Parlament.

Höhepunkt der Haushaltswoche ist am Mittwoch, 27. November, die Generaldebatte zur Regierungspolitik, wenn es um den Etat der Bundeskanzlerin und des Bundeskanzleramts geht. Diese beginnt um 9 Uhr und soll vier Stunden dauern. Im Anschluss stehen die Haushaltspläne für das Auswärtige Amt (13.10 bis 14.55 Uhr), das Bundesministerium für Verteidigung (14.55 bis 16.40 Uhr) und das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (16.40 bis 18.25 Uhr) auf der Tagesordnung. phoenix ist ab 8.30 Uhr bis 18.30 Uhr live vor Ort dabei.

Am Donnerstag, 28. November, werden ab 9 Uhr die geplanten Ausgaben des Bundesministerium des Innern (9 bis 10.45 Uhr) und des Bundesjustizministeriums (10.45 Uhr bis 12.30 Uhr) vorgestellt. Der Bundestag wird zudem über 17 Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses abstimmen. Im Anschluss geht die Haushaltsdebatte weiter. Im Plenum werden die geplanten Etats für 2020 der Bundesministerien für Gesundheit (12.40 bis 14.25 Uhr), für Familie (14.25 bis 16.10 Uhr) sowie für Bildung (16.10 bis 17.55 Uhr) beraten. Fast zehn Stunden, von 8.30 bis 18.00 Uhr, wird phoenix live aus dem Plenarsaal übertragen.

Am Freitag, 29. November, steht der Haushaltsplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (9 bis 10.45 Uhr) auf der Tagesordnung. Im Anschluss ist gegen 12.30 Uhr die Beschlussfassung des Bundesetats in namentlicher Abstimmung angesetzt. phoenix berichtet von 8.45 Uhr bis 13 Uhr live.

Im Anschluss zeigt phoenix eine Zusammenfassung der Plenarsitzung des Bundesrates.

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