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18.09.2019 – 21:06

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Rheinische Post: Kommentar: Europa muss raus aus der Erdogan-Falle

Düsseldorf (ots)

Es ist ein Anfang. Einstweilen noch sehr vage und hinter den Kulissen, aber immerhin versucht Angela Merkel, die verfahrene Lage in Libyen in den Griff zu bekommen. Eine internationale Konferenz soll das Blutvergießen beenden und einen fairen Interessenausgleich in dem Land auf den Weg bringen, das so immens wichtig für die Flüchtlingsbewegung auf dem Mittelmeer ist. So lange die staatlichen Strukturen dort nicht funktionieren, kann Europa auch keine Struktur in die Flüchtlingspolitik bekommen.

Aber es kann auch nur ein winziger Anfang für das sein, was dringend auch in anderen Regionen nachzuholen ist, nachdem es Europa so lange sträflichst hat schleifen lassen: die Entwicklung in Syrien etwa. Sie schien Europa genauso zu interessieren wie das Wetter auf Galapagos. Dabei war von Anfang an klar, dass die Menschen vor dem Krieg nicht irgendwohin fliehen würden, sondern in die Nachbarländer und Nachbarregionen, also nach Europa. Stattdessen begab sich Merkel in eine Abhängigkeit von Erdogan, die er jederzeit auf Knopfdruck zu nutzen versteht und dies jetzt auch in der wieder anschwellenden Flüchtlingsdynamik zum Ausdruck bringt.

Spätestens 2015 hätte Europa sich in Syrien engagieren müssen. Stattdessen schielte Brüssel nach Washington, und als von dort wenig kam, überließ die EU den Potentaten in Moskau, Ankara, Teheran und Damaskus das Heft des Handelns. Dabei ist aus der Region immer wieder und immer lauter zu hören, dass mehr europäisches Engagement dringend gewünscht wird. Der Zusammenhang ist sehr einfach: Solange Europa nicht alles tut, um den Syrern eine Friedenslösung zu bringen, so lange kommen sie halt nach Europa, um hier wenigstens eine Lösung für ihren persönlichen Frieden zu finden.

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