Alle Storys
Folgen
Keine Story von Rheinische Post mehr verpassen.

Rheinische Post

Rheinische Post: Bartsch: Grün-rot-rote Koalition unter Habeck absurd

Düsseldorf (ots)

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch schließt trotz des anhaltenden Umfragehochs der Grünen eine grün-rot-rote Koalition unter einem Bundeskanzler Robert Habeck weitgehend aus. "Das ist absurd", sagte Bartsch der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). Er glaube nicht, dass die Werte der Grünen im regulären Bundestagswahljahr 2021 noch so gut sein werden. Außerdem gehe "deren Reise in die schwarz-grüne Richtung". Bartsch betonte zugleich: "Die Aufgabe der Linken ist, Gewicht auf der Waage des Politikwechsels zu sein. An uns darf dieser nicht scheitern." Sein Ziel bleibe, die Bundesrepublik sozialer und friedlicher zu machen. "Für ein Mitte-Links-Bündnis braucht es einen grundsätzlichen Politikwechsel, müssten wir gemeinsam tief in die Sozialpolitik einsteigen, eine andere Finanz- und Steuerpolitik durchsetzen und vieles mehr." Er verwies darauf, dass es in der vorigen Wahlperiode mit SPD, Linken und Grünen eine Mehrheit im Parlament gab. "Die SPD hat diese nicht genutzt. Jetzt würden von den Sozialdemokraten sicher viele den Versuch wagen, mit der Linken zu koalieren." Er freue sich, dass es vor der Landtagswahl in Bremen am 26. Mai "eine Offenheit der Sozialdemokraten gibt, die eine Koalition mit uns nicht ausschließen". Durch eine erste rot-rot-grüne Koalition im Westen könnte sich für die Linke eine positive Dynamik für die Landtagswahlen im Osten entwickeln.

www.rp-online.de

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Rheinische Post
Weitere Storys: Rheinische Post
  • 25.04.2019 – 00:00

    Rheinische Post: NRW-Schulministerin: Bund muss mehr für Ganztag zahlen

    Düsseldorf (ots) - In den gerade begonnenen Verhandlungen über einen Ausbau der Ganztagsbetreuung an Grundschulen (OGS) fordert NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) deutlich mehr Bundesmittel. "Die zwei Milliarden für ganz Deutschland können nicht mehr als eine Anschubfinanzierung sein, die weitere Finanzierung ist bisher völlig ungeklärt", sagte Gebauer der ...

  • 25.04.2019 – 00:00

    Rheinische Post: Bauminister Seehofer lehnt Verschärfung des Baurechts gegen Wohnungsnot ab

    Düsseldorf (ots) - In der Debatte um die Bekämpfung der Wohnungsnot hat Bauminister Horst Seehofer (CSU) die von SPD-Finanzminister Olaf Scholz geforderte Verschärfung des Baurechts abgelehnt. Scholz hatte erklärt, das so genannte Baugebot solle so geändert werden, dass Kommunen die Eigentümer brachliegender Grundstücke einfacher zwingen können, die Flächen ...

  • 25.04.2019 – 00:00

    Rheinische Post: "Flexi-Rente" bleibt unattraktiv: Nur knapp 7200 Anträge bis Ende 2017

    Düsseldorf (ots) - Die als "Flexi-Rente" bekannt gewordene Teilrente hat auch nach der Reform der Hinzuverdienstgrenzen Mitte 2017 nur wenig Interesse geweckt. Die Zahl der Altersteilrenten im Bestand der Rentenversicherung ist zwischen dem Jahresende 2016 und dem Jahresende 2017 lediglich von 4309 auf 7188 gestiegen. Das teilte die Deutsche Rentenversicherung der ...