Rheinische Post: Kommentar: Eine Lehre für Drohnen
Düsseldorf (ots)
VON GREGOR MAYNTZ Mit der Ausbildung an bewaffnungsfähigen Drohnen in Israel bewegt sich die Bundeswehr auf sensibles Terrain. Große Teile der Bevölkerung sind skeptisch, viele fürchten einen Einstieg in eine Technik, in der Algorithmen die Entscheidung über Leben und Tod übernehmen könnten. Das Verteidigungsministerium weist das zurück. Um ein Höchstmaß an Glaubwürdigkeit zu garantieren, muss die Bundeswehr deshalb mit offenen Karten spielen. Dass die deutsch-israelischen Vereinbarungen ein jederzeitiges Besuchsrecht für Bundestagsabgeordnete vorsehen, ist die richtige Konsequenz aus den verweigerten Besuchen im türkischen Incirlik, die zum Abzug der deutschen Aufklärungsjets führten. Dass zwei Linken-Politiker die Probe aufs Exempel machten und prompt abgewiesen wurden, ist so lange kein Drama, wie die deutschen Soldaten noch nicht vor Ort sind. Aber es zeigt, wie sorgfältig die Absprachen mit den Israelis getroffen werden sollten. Und dass der Bundestag an diesen Verabredungen beteiligt werden sollte. Sie betreffen schließlich die Parlamentsarmee auf sensiblem Terrain.
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