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17.06.2018 – 20:19

Rheinische Post

Rheinische Post: Spitzeln unter Freunden Kommentar Von Matthias Beermann

Düsseldorf (ots)

Der Bundesnachrichtendienst hat unser Nachbarland Österreich über Jahre hinweg sehr intensiv bespitzelt, das wusste man schon seit einiger Zeit. Wie intensiv, das verraten jetzt BND-Dokumente, die österreichische Medien veröffentlicht haben. Trotzdem hält sich die Empörung in Wien in Grenzen, und das hat auch gute Gründe: Die Affäre ist Schnee von gestern. Das BND-Gesetz wurde vor zwei Jahren geändert, die Kontrolle über den Geheimdienst erheblich verschärft. Seither sind derartig ausufernde Spionageangriffe gegen befreundete Staaten kaum noch vorstellbar. Ganz auszuschließen sind sie freilich nicht, und das ist auch in Ordnung. Es mag Fälle geben, in denen der BND auch in befreundeten Staaten schnüffeln muss, ohne die dortigen Behörden darüber zu informieren. Dies muss allerdings gut begründet sein. Und es muss zuvor eine intensive Abwägung stattfinden, ob der politische Flurschaden zu rechtfertigen ist, sollten die BND-Aktionen am Ende doch auffliegen. Freude ausspähen, das geht gar nicht? Wer daran glaubt, ist leider naiv.

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