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11.05.2018 – 21:13

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar
Die EU braucht neue Allianzen = Von Michael Bröcker

Düsseldorf (ots)

Im Jahr 2001 war es der Irak, an dem das transatlantische Bündnis zerbrach. Nun ist es die Iran-Frage. Donald Trump hat recht, dass das Abkommen verbessert werden muss. Und die aggressive Politik des Iran gegenüber Israel muss gerade in Deutschland auf Widerstand stoßen; die Bedrohung für Israel durch die iranische Militärallianz in Syrien ist existenziell. Trotzdem hat das Atom-Abkommen mit dem Syrien-Konflikt nur bedingt zu tun. Es hat geschafft, was bisher kein Vertrag geschafft hatte: das iranische Atomprogramm kontrollierbar zu machen. Nun steht wieder Eskalation auf der Tagesordnung. Es geht um "Krieg und Frieden", wie Angela Merkel gesagt hat. Die USA haben keinen Plan B, falls sich der Iran von den neuen Sanktionen nicht abschrecken lässt. Es gibt US-Journalisten mit Zugang zum Weißen Haus, die meinen, dass Trump das Abkommen nie gelesen hat. Es geht ihm um den vermeintlichen Kampf "Gut gegen Böse", und der Iran ist böse. Es geht ihm um das Erfüllen eines Wahlkampfversprechens. Um Frieden geht es Trump offenbar nicht. Nun muss die EU mit Russland und China auf den Iran einwirken, damit die Mullahs die Verpflichtungen des Vertrags erfüllen. Die EU muss eine Allianz mit Autokraten schmieden. Ein Bündnis, das den Bruch mit den USA zementiert. Eine Tragödie. Aber einen anderen Weg gibt es nicht.

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