Alle Storys
Folgen
Keine Story von Rheinische Post mehr verpassen.

Rheinische Post

Rheinische Post: FDP widerspricht Gabriel bei Rüstungsexportanstieg

Düsseldorf (ots)

Nach dem Anstieg der deutschen Waffenexporte von 3,97 auf 7,86 Milliarden Euro hat die FDP den Verweis von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) auf Entscheidungen der schwarz-gelben Vorgängerregierung zurückgewiesen. "Es ist ein sehr durchsichtiges Ablenkungsmanöver von Gabriel, diesen exponentiellen Anstieg der Waffenexporte der früheren Koalition in die Schuhe zu schieben, das funktioniert drei Jahre danach nicht mehr", sagte die damalige Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). Gabriel müsse "zu seinen eigenen Entscheidungen stehen", unterstrich die FDP-Politikerin, die seinerzeit auch dem für Rüstungsexporte zuständigen Bundessicherheitsrat angehörte.

www.rp-online.de

Pressekontakt:

Rheinische Post
Redaktion

Telefon: (0211) 505-2621

Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: Rheinische Post
Weitere Storys: Rheinische Post
  • 04.07.2016 – 21:14

    Rheinische Post: Kommentar / Brexit-Populisten = Von Michael Bröcker

    Düsseldorf (ots) - Man braucht schon eine große Portion britischer Höflichkeit, um das Verhalten der Brexit-Stars sachlich zu kommentieren. Nach dem Rücktritt von Boris Johnson möchte nun auch Nigel Farage, der lautstärkste Verfechter der britischen Unabhängigkeit, sein Amt aufgeben. Er wolle "sein Leben zurück", sagt er. Wie bitte? Was ist mit den Millionen, ...

  • 04.07.2016 – 21:13

    Rheinische Post: Kommentar / Illegale Raser = Von Eva Quadbeck

    Düsseldorf (ots) - Es steht in keinem Verhältnis, dass eine versehentlich überfahrene rote Ampel beinahe genauso hart geahndet wird wie die Teilnahme an illegalen Autorennen. Vor dem Hintergrund, dass immer wieder unbeteiligte Menschen ums Leben kommen, die rein zufällig den Weg der Raser kreuzen, sind hohe Strafen mit abschreckender Wirkung überfällig. Doch eine ...