Rheinische Post: Kommentar
Patt in Spanien
= Von Martin Kessler
Düsseldorf (ots)
Wenn Politiker ratlos nach einer Wahl sind, lassen sie gerne nochmals wählen. Meistens unterscheidet sich das neue Resultat kaum vom alten. So auch in Spanien. Weder die demokratische Rechte noch die demokratische Linke konnten eine Mehrheit erzielen. Das Patt tut der nun einsetzenden Erholung der spanischen Wirtschaft nicht gut. Es drohen langwierige Koalitionsverhandlungen. Eine dritte Wahl ist nicht ausgeschlossen. Doch es ist nicht alles schlecht. Die Konservativen unter Ministerpräsident Rajoy haben zugelegt und könnten mit Liberalen und einer gemäßigten Regionalpartei eine bürgerliche Regierung bilden. Zwar steckt Rajoys Volkspartei tief im Korruptionssumpf, aber der Premier hat einige Schritte eingeleitet, um die Wirtschaft wieder in Gang zu bringen - beim Haushalt, im Arbeitsmarkt und in der Steuerpolitik. Eine linkspopulistische Regierung würde das Erreichte wie in Griechenland gefährden. Deshalb sollte man Rajoy trotz seiner durchwachsenen Bilanz noch einmal eine Chance geben. Auch den europäischen Partnern würde Stabilität in Spanien guttun.
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