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18.12.2015 – 20:51

Rheinische Post

Rheinische Post: Kommentar
Merkels EU-Jahr = Von Gregor Mayntz

Düsseldorf (ots)

Als hätte Europa mit der Flüchtlingskrise nicht schon genug Stress, lässt Premier David Cameron die Nerven nun noch mehr flattern. Schon Mitte 2016 sollen die Briten darüber abstimmen, ob sie in der EU bleiben. Kanzlerin Angela Merkel will sie in der Gemeinschaft halten, so wie sie die Griechen im Euro hielt. So sehr Ökonomen auch daran zweifeln, politisch ist beides richtig. Denn sowohl ein Grexit als auch ein Brexit würde die EU empfindlich schwächen. Und das ausgerechnet in der Phase, in der sie Stärke zeigen muss wie selten zuvor, um den Flüchtlingszustrom menschlich und rechtlich in den Griff zu bekommen. Somit muss Merkel in den nächsten Monaten sowohl Briten-Zugeständnisse als auch EU-Flüchtlingskoordination hinkriegen. Beides wirkt aufeinander. Eine durch Briten-Austritt geschwächte EU würde sich auch schwertun, die Asylfrage zu beherrschen. Und eine EU, die keine entschiedene Antwort auf die Flucht-Herausforderung findet, ist kaum attraktiv für die Briten. Es klingt überhöht, trifft aber den Kern: Scheitert Merkel, scheitert Europa.

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