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17.10.2015 – 05:00

Rheinische Post

Rheinische Post: Maas macht Pegida-Demonstranten mitverantwortlich für Brandanschläge

Düsseldorf (ots)

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die fremdenfeindliche "Pegida"-Bewegung und ihre Mitläufer für Brandanschläge auf geplante Flüchtlingsheime mitverantwortlich gemacht. "Niemand, der da mitläuft, kann sich von der Verantwortung frei machen für die Taten, die diese Hetze inspiriert. Für brennende Heime oder verletzte Flüchtlingshelfer", sagte Maas der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Es gebe keine Ausreden mehr, sagte der Minister. "Wer Galgen baut und Menschen daran baumeln sehen will, setzt Hemmschwellen herab", sagte Maas. Jeder, der da hinterherlaufe, müsse sich vorhalten lassen, radikale Hetze in Kauf zu nehmen. Auch an der Partei AfD übte Maas scharfe Kritik. Auf die Frage, ob die AfD zunehmend deckungsgleich mit "Pegida" sei, sagte Maas: "Ich habe den Eindruck, dass einige Mitglieder beider Gruppen sich teilweise auch in ihrer Rhetorik überbieten wollen." Beide seien rhetorische Brandstifter, sagte der Justizminister der "Rheinischen Post".

KONTEXT:

Am vergangenen Montag hatte ein "Pegida"-Demonstrant bei einer Kundgebung in Dresden eine Galgen-Attrappe zur Schau gestellt. An zwei daran befestigten Stricken hingen Schilder mit den Namen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD).

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