Rheinische Post: AfD will nach Europa
Düsseldorf (ots)
von Detlev Hüwel
Die Zeit scheint für die "Alternative für Deutschland" (AfD) zu arbeiten: Zur Europawahl am 25. Mai gilt derzeit zwar noch die 2013 eingeführte Drei-Prozent-Hürde, doch denkbar ist, dass das Bundesverfassungsgericht auch diese Sperrklausel kippt, nachdem es zuvor bereits ein Mindestquorum von fünf Prozent verworfen hatte. Ob mit oder ohne Drei-Prozent-Klausel - der Einzug der AfD ins Europaparlament scheint schon jetzt so gut wie sicher zu sein. Bei der Bundestagswahl hatte sie immerhin 4,7 Prozent erreicht. Laut jüngster Umfrage käme sie im Mai sogar auf sieben Prozent. Dass ihr Vorsitzender Bernd Lucke jetzt sogar von zehn Prozent schwärmt, kann man angesichts der neuen Zahlen nachvollziehen. Offen bleibt einstweilen die Frage, wie konkret sich die AfD im bevorstehenden Wahlkampf auf die Europa-Themen einlassen will. Auf ihrem Parteitag in Aschaffenburg wurde entgegen ursprünglicher Planung das Wahlprogramm noch nicht verabschiedet. Das ist Wasser auf die Mühlen jener Kritiker, die der AfD Rechtspopulismus nachsagen.
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