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11.11.2011 – 19:42

Rheinische Post

Rheinische Post: Gorleben ist nun überall

Düsseldorf (ots)

Ein Kommentar von Birgit Marschall:

Was Bund und Länder gestern gemeinsam und parteiübergreifend angestoßen haben, ist vernünftig, bedeutungsvoll, ja grandios: Deutschland beendet den jahrzehntelangen Stillstand im Streit über das Atommüll-Endlager Gorleben und begibt sich auf eine neue und ergebnisoffene Suche nach einem geeigneten Standort. Die Politiker haben endlich erkannt, dass sie das heikle Thema im föderalen Deutschland nur im Konsens werden lösen können. Sie müssen es lösen, weil Deutschland seinen eigenen Atommüll auch im eigenen Land lagern muss. Alles andere wäre verantwortungslos. Auch der neue Suchprozess wird Haken und Ösen haben. Schon versuchen einige Länder erneut, sich von vornherein wegzuducken. Es wird daher entscheidend darauf ankommen, dass die gemeinsam verabredeten gesetzlichen Regeln der Endlagersuche so eindeutig formuliert werden, dass am Ende tatsächlich so etwas wie eine "objektive" Konsensentscheidung fallen kann. Ein besonderer Verdienst gebührt in der Debatte Baden-Württembergs grünem Ministerpräsidenten Kretschmann. Sein ungewöhnliches Zugeständnis, dass auch ein Endlager im Ländle infrage kommen könnte, hat andere Bundesländer unter Zugzwang gesetzt. Bundesumweltminister Röttgen hat diese Chance dann dankbar ergriffen.

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