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12.05.2011 – 19:16

Rheinische Post

Rheinische Post: Europas Grenzen

Düsseldorf (ots)

Ein Kommentar von Anja Ingenrieth:

Armes Europa. Der Euro wackelt, und nun ist auch noch die Reisefreiheit ist in Gefahr. Damit zeigen zwei Grundpfeiler der EU bedenkliche Risse. Schließlich ist die Freizügigkeit ein klarer Erfolg: Für 400 Millionen Europäer gehört sie zum gelebten und erlebten Alltag. Nun rütteln die Dänen auf Druck der Rechtspopulisten an diesem Fundament der Integration. Sie wollen die Landesgrenze zu Deutschland sowie die Häfen mit Schiffsverbindungen nach Schweden wieder kontrollieren, angeblich um die grenzüberschreitende Kriminalität einzudämmen. Bislang darf ein Schengen-Land nur dann vorübergehend wieder Schlagbäume errichten, wenn die öffentliche Sicherheit etwa bei Mega-Ereignissen wie einer Fußball-WM gefährdet ist. Brüssel wollte jetzt weitere Ausnahmen zulassen, die Entscheidung über den Ernstfall aber von der nationalen auf die EU-Ebene holen, um Missbrauch zu verhindern. Die Nationalstaaten wollen sich aber weiter im Alleingang abschotten dürfen. Damit ist der Geist von Schengen in höchster Gefahr. Wenn aus innenpolitischem Kalkül grundlegende Regeln der EU so einfach ausgehebelt werden können, verliert Europa jenen Zauber der Freiheit, der bisher seine Stärke als Wertegemeinschaft ausmacht.

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