Rheinische Post: Die SPD in der Sarrazin-Falle
Düsseldorf (ots)
Ein Kommentar von Gregor Mayntz:
Die SPD schafft sich ab. Die gute alte deutsche Sozialdemokratie fährt inzwischen bei fast jeder Landtagswahl historische Tiefststände ein. Wenn die Genossen an Wahlabenden bei Verlusten von bis zu zehn Prozent jubelnd die Arme hochreißen, dann sind sie ein Fall für die Psychologie, Abteilung Wahrnehmungsstörung. Ergänzt wird dieses Bild bei den Inhalten sozialdemokratischer Politik in der Abteilung Schizophrenie. Etwa, wenn sie dafür ist, den umstrittenen Bahnhof Stuttgart 21 zu bauen, und ihn gleichzeitig durch eine nachgeholte Volksabstimmung infrage stellt. Oder wenn sie stolz sein will auf die Arbeitsplätze schaffende "Agenda 2010" und sie gleichzeitig massiv unter ihrer eigenen Agenda-Politik leidet und sich am liebsten davon distanziert. Und jetzt die Sarrazin-Falle. Parteichef Sigmar Gabriel gefiel sich darin, das populäre und auch von SPD-Stammwählern verschlungene Buch in Grund und Boden zu verdammen. Wer Sarrazins Botschaft innerhalb der SPD dulde, der fordere die Aufgabe all dessen, was die SPD ausmache. Nun muss Gabriel erklären, warum die SPD Sarrazin als Mitglied duldet, sich selbst aber entgegen der Ankündigung doch nicht aufgibt. Dass Gabriel jetzt die Sarrazin-Kritiker auf den Baum und aus der Partei treibt, hat er sich selbst zuzuschreiben. Ebenso wie die neue Frage, wofür die SPD denn nun steht.
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