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Rheinische Post: Starker Tobak

Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Detlev Hüwel:

Was Bayern kann, müsste doch wohl auch in Nordrhein-Westfalen möglich sein. Bei einem Volksentscheid in Bayern haben im vorigen Jahr 61 Prozent der Bürger für ein striktes Rauchverbot in der Gastronomie gestimmt. Eine entsprechende Volksbefragung bei uns dürfte zu einem ähnlichen Ergebnis führen. Denn das geltende NRW-Gesetz zum Schutz der Nichtraucher hat den Praxistest nicht bestanden. Die jüngste Erhebung in zahlreichen Städten zeigt: Die Einhaltung der an sich strengen Bestimmungen ist in Gaststätten und Diskotheken eher die Ausnahme als die Regel. Das ist starker Tobak. Deshalb ist es nur folgerichtig, wenn sich die Landesregierung jetzt mit den anderen Parteien um eine Verschärfung bemüht, die allerdings rechtlich "wasserfest" sein muss. Schon einmal hat die Vorgängerregierung Schiffbruch vor Gericht erlitten und musste in Sachen Eckkneipen nachbessern. Seither scheint das Bedürfnis, die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben zu kontrollieren, nachgelassen zu haben. Auch das muss sich ändern. Zu wünschen wäre allerdings eine bundesweit einheitliche Lösung. Aber die wird wohl erst kommen, wenn sich die EU in den Streit ums Qualmen einschaltet.

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