Rheinische Post: Merkel setzt auf "Weiter so"
Düsseldorf (ots)
Ein Kommentar von Michael Bröcker:
In der Krise zeigt Angela Merkel regelmäßig ihre größte Stärke: gnadenlosen Pragmatismus. Die Regierungschefin ist nach dem Rücktritt ihres beliebtesten Ministers, Karl-Theodor zu Guttenberg, rasch mit einem überzeugenden Personalpaket zur Tagesordnung übergegangen und präsentiert sich wie schon bei früheren Rücktritten konservativer Leitfiguren als "Augen-zu-und-durch"-Kanzlerin. Mit Thomas de Maizière, ihrem engen Vertrauten und einem parteiübergreifend anerkannten Politik-Manager, setzt Merkel zudem ihren Wunschkandidaten an die Spitze des derzeit wichtigsten Kabinettsressorts. De Maizière wird in die Fußstapfen seines Vaters, des früheren Generalinspekteurs Ulrich de Maizière, treten und die größte Reform in der Geschichte der Bundeswehr mit Augenmaß und Solidität, dafür ohne Showpotenzial umsetzen. Merkel hat sich für den Anti-Guttenberg entscheiden, weil ein zweiter Guttenberg nicht in Sicht war. Also: Weiter so. War da was? Ja - da war was. Die argumentativen Verrenkungen der CDU-Chefin bei der Unterstützung Guttenbergs - hier der plagiierende Privatmann, da der überzeugende Minister - haben Spuren in der bürgerlichen Klientel hinterlassen, die tief sind. Merkels herablassender Umgang mit den wissenschaftlichen Prinzipien, die eben nicht nur in der Wissenschaft gelten, zeigt das unschöne Gesicht einer wahlkämpfenden Machtpolitikerin, die Volksminister Guttenberg nicht aus innerer Überzeugung, sondern aus Kalkül stützen wollte. Wie Merkel auf dem CDU-Bildungsparteitag im Herbst die Themen geistiges Eigentum und Forschungsstandort artikulieren wird, dürfte noch spannend werden. Merkel geht als Regierungschefin und als Parteivorsitzende geschwächt aus der Affäre hervor. Denn die Union gerät in den anstehenden Landtagswahlen nun aus zwei Richtungen unter Druck. Die Guttenberg-Unterstützer im Land werden sich mit einer "Die-haben-uns-den-Mann-kaputtgemacht"-Haltung von Merkel und vielleicht auch von der Wahlurne abwenden. Gleichzeitig legt der Abgang Guttenbergs den Sex-Appeal der übriggebliebenen Regierungsmannschaft offen - und der ist eher unterdurchschnittlich ausgeprägt. Die akademische Elite auf der anderen Seite dürfte nachhaltig verärgert sein über die Doppelmoral der promovierten Physikerin im Kanzleramt. Diese Gruppe macht einen beträchtlichen Teil der CDU-Wählerschaft aus. Dass auch brave Konservative buhen können, durfte Angela Merkel soeben bei einem Wahlkampfauftritt in Stuttgart erleben. Die Krisen-Kanzlerin muss schon wieder einen Neustart wagen, um die Koalition aus der reaktiven Haltung herauszubefördern. Klare Entscheidungen ihres neuen Ministers, etwa bei den Standortfragen, wären ein erster Anfang. Merkels Verteidigungsminister muss jetzt auch Merkel verteidigen.
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