Neue OZ: Kommentar zu Verkehr
Bahn
Stuttgart 21
Osnabrück (ots)
Bahnhof verstehen
Schlichten, wo es im üblichen Sinne nichts zu schlichten gibt: Heiner Geißler, der erfahrene Haudegen, hat das erste Duell auf Augenhöhe von Gegnern und Befürwortern des Bahnprojekts Stuttgart 21 als Schiedsrichter abgepfiffen. Er vermittelte atmosphärisch und ließ argumentative Salven aufeinanderprasseln.
Im besten Fall ist Geißler der Mann, der den in einen Glaubenskrieg ausgearteten Konflikt um einen Bahnhof in einen zivilen Umgang überführt hat. Im schlechtesten Fall kann der frühere CDU-General nicht verhindern, dass Regeln der parlamentarischen Demokratie verwahrlosen, ein Rechtsstaat unterhöhlt wird und Werte wie Planungssicherheit und Verlässlichkeit zum Teufel sind: Volksentscheid nach 15 Jahren der Verfahren? Viel Spaß dabei!
In erster Linie zeigt die Eskalation um das gigantische Vorhaben indes das Versagen vieler Politiker. Sie nannten die guten Gründe nicht, warum etwa ein Kopfbahnhof um 180 Grad gedreht und mit der Hälfte der Gleise im Erdreich als Durchgangsstation versenkt werden soll. In zweiter Linie haben allerdings Bürger - mit ihren Rechten und Pflichten - versagt. Mitte der 90er-Jahre berichteten nicht nur die Stuttgarter Zeitungen von einem Thema namens Stuttgart 21. Damals hätten die Gegner ihre stichhaltigen Argumente vor der Fassade des Bauwerks hinausschmettern müssen.
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