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05.07.2010 – 00:00

Rheinische Post

Rheinische Post: CSU-Geschäftsführer Müller vermisst Diskussionen in Koalition

Düsseldorf (ots)

Der Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Stefan Müller, führt das schlechte Erscheinungsbild der Koalition auf eine fehlende Diskussionskultur zurück. "Ich sehe auch, dass wir uns für das eine oder andere Thema mehr Zeit hätten nehmen können", sagte Müller der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montagausgabe). Man habe bei den Koalitionsverhandlungen im Herbst 2009 "sehr schnell zu Ergebnissen" kommen wollen, so Müller. "Das heißt nicht, dass wir jetzt nicht mehr zu guten Entscheidungen kommen, wir brauchen nur mehr Diskussionen dafür." In der Debatte über den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für die Hotels zeigte sich Müller offen für eine grundlegende Reform. "Der Koalitionsvertrag ist eindeutig: Wir stellen alle Ermäßigungen auf den Prüfstand und untersuchen die jeweiligen Wirkungen."

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