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05.07.2010 – 00:00

Rheinische Post

Rheinische Post: Bundesregierung rückt von Atom-Steuer ab

Düsseldorf (ots)

Die Bundesregierung rückt offenbar von der im Sparpaket vorgesehenen Einführung einer Brennelemente-Steuer für die Energiewirtschaft ab. Das Bundesfinanzministerium signalisierte den Vorständen der vier großen Energiekonzerne bei einem Spitzentreffen am vergangenen Freitag, dass auch ein anderes Erlösmodell vorstellbar sei, erfuhr die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Montagausgabe) aus Teilnehmerkreisen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wolle an den Einnahmen von 9,2 Milliarden Euro in den kommenden vier Jahren festhalten, sei aber bei der Wahl der Instrumente "flexibel", hieß es. Im Gespräch ist demnach, dass die Energiekonzerne nach einer vom Bund verbindlich verabredeten Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke Unternehmensanleihen begeben, deren Erlöse in die Staatskasse fließen. Dafür soll ein gemeinsamer Energiefonds eingerichtet werden.

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