Rheinische Post: Kommentar: Benzin-Rituale
Düsseldorf (ots)
Alle Jahre wieder legen Politiker uns das gleiche Ei ins Nest: Sie bedauern die armen Autofahrer, die angeblich zu Osten von den Kartellbrüdern aus der Minerölwirtschaft abgezockt werden. Er habe sich über 1,44 Euro "mächtig geärgert", gibt Wirtschaftsminister Brüderle publikumswirksam zu Protokoll. Dabei unterschlägt er, dass der Staat der größte Preistreiber ist: Dank Mehrwert-, Öko- und Mineralölsteuer gehen 70 Prozent der Tank-Einnahmen an den Fiskus. Die Regierung, in der Brüderle sitzt, hat es in der Hand, das zu ändern. Das aber will sie gar nicht. Denn mit der Ökosteuer wird die Rentenkasse subventioniert. Und Rentner will Brüderle wohl kaum schröpfen wollen, um Autofahrer zu beglücken. Ebenso lächerlich ist sein Aufruf an das Kartellamt, den bösen Ölkonzernen auf die Finger zu schauen. Das hat das Kartellamt mehrfach getan und nie einen Beleg für Kartellabsprachen gefunden. Im Frühjahr steigen regelmäßig die Benzinpreise, weil die Amerikaner ihre im Winter geräumten Lager auffüllen. In diesem Jahr kommen der schwache Euro und die mit der Weltkonjunktur anziehende Nachfrage hinzu, die das Rohöl teurer machen. Ein guter Wirtschaftsminister würde seinen Wählern Marktwirtschaft erklären.
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