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05.12.2008 – 00:00

Rheinische Post

Rheinische Post: Gabriel: Öko-Konjunkturprogramm schafft 500 000 neue Jobs "Konsumgutscheine bringen nichts"

    Düsseldorf (ots)

Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) lehnt die Ausgabe von Konsumgutscheinen zur Ankurbelung der Konjunktur ab. "Davon halte ich gar nichts. Das entfacht nur ein Strohfeuer", sagte Gabriel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Die Gutscheine würden Milliarden kosten, die später für Investitionen fehlen. "Das ist ein konservativer Vorschlag, weil er bestehende Strukturen konserviert", kritisierte der SPD-Politiker und stellte sich damit gegen die Forderungen der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles. Auch SPD-Chef Franz Müntefering hatte die Idee in einem Interview als "nicht unklug" bezeichnet. Gabriel schlägt ein "ökologisches Konjunkturpaket" vor. "Wir müssen die Meseberg-Beschlüsse aus dem vergangenen Jahr zu einem Meseberg-Plus ausbauen. Richtig betriebener Klimaschutz ist ein Konjunkturpaket für die Volkswirtschaft", sagte Gabriel und verwies auf eine seinem Ministerium vorliegende Studie fünf renommierter Forschungsinstitute. "Die Forscher haben uns vorgerechnet, dass von einer ökologischen Umstrukturierung der Wirtschaft 500.000 neue Jobs bis 2020 zu erwarten sind."

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