Ukraine sucht nach Krieg in Georgien Nähe der EU
Hamburg (ots)
Angesichts des Krieges zwischen Russland und Georgien drängt die nahe gelegene Ukraine mit Macht Richtung EU. Vizepremierminister Grigorij Nemyria sagt der ZEIT: "Die Lehren aus Georgien lauten: Grauzonen sind gefährlich. Das Sicherheitsvakuum hat sich ausgedehnt. Die Ukraine befindet sich in diesem Vakuum." Europa müsse die Alarmzeichen ernst nehmen, fordert der ukrainische Politiker, der der Partei von Ministerpräsidentin Julia Timoschenko angehört. Seine Regierung, sagt Nemyria, habe daher die Absicht, "formellere Bande mit der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik" zu schließen. Was das genau bedeuten könne, darüber sei während des EU-Ukraine-Gipfels am 9. September im französischen Evian zu sprechen.
Der Vizepremier der Ukraine entwickelt bereits klare Vorstellungen der Zusammenarbeit mit der EU: "Sicherheit bedeutet nicht nur harte Sicherheit", sagt er und ergänzt: "Für uns wäre zum Beispiel ein weitreichendes Freihandelsabkommen mit der EU ein Teil des Sicherheitsnexus. Es würde garantieren, dass es für Russland, um das mildeste Wort zu benutzen, kontraproduktiv wäre, die Anwendung irgendeiner Form von Gewalt in Erwägung zu ziehen."
Die Ukraine ist nicht klein wie Georgien, sie ist ein 45-Millionen-Land mit einer langen Grenze zur EU, eine ehemalige Nuklearmacht mit einer modern gerüsteten Armee von 130.000 Soldaten plus einer Million Reservisten. Ihre zum Teil russischsprachige Bevölkerung ist in der Frage eines Nato-Beitritts hochgradig polarisiert. Noch im Juni wollten nur knapp 18 Prozent der Ukrainer, dass ihr Land Mitglied des Westbündnisses wird, knapp 32 Prozent wollten damit lieber warten, bis alle Probleme in den Beziehungen zu Russland gelöst seien. Das ist der Grund dafür, dass Politiker wie Nemyria bei der Westbindung nicht an die Militärallianz denken, sondern an die EU.
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